Analyse

Entkommt Brasiliens Präsident Bolsonaro dem Kerker?

Damals war er noch fest im Sattel: Jair Bolsonaro auf dem Rücken eines Pferdes bei einem Cowboy-Festival im Jahr 2022.
Damals war er noch fest im Sattel: Jair Bolsonaro auf dem Rücken eines Pferdes bei einem Cowboy-Festival im Jahr 2022. Getty Images
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Vor mehr als einem Jahr missglückte der Staatsstreich in Brasilien. Ex-Präsident Jair Bolsonaro schweigt zu den Putschvorwürfen. Seine Anhänger wollen ihn mit einer Massendemo am Sonntag vor der Haft bewahren.

Nichts hat er gesagt. Als Jair Bolsonaro am Donnerstag von der brasilianischen Bundespolizei vorgeladen wurde, zog er es vor, zu den Putschvorwürfen zu schweigen. Ebenso wie 22 vermeintliche Mitverschwörer, die zeitgleich zum selben Sachverhalt aussagen sollten. Es geht um den Sturm auf den Präsidentenpalast, das Parlamentsgebäude und den obersten Gerichtshof am 8. Jänner des Vorjahres. Aber es geht auch um die Monate davor, um öffentliche Auftritte, um diskrete Gesprächsrunden und geheime Chats, die allesamt das Ziel verfolgten, einen möglichen Wahlsieg des linken Kandidaten Luiz Inácio Lula da Silva nicht anzuerkennen und Bolsonaro notfalls auch gewaltsam an der Macht zu halten. Nach dem Verhör in Brasilia sagte Bolsonaros Anwalt den wartenden Pressevertretern: „Mein Mandant hat nichts zu befürchten, weil er nichts getan hat. Er hatte nie Sympathien für Putschisten.“

Das sieht der Ermittlungsleiter gänzlich anders. Alexandre de Moraes, Richter am obersten Gerichtshof, war die oberste juristische Autorität über den Wahlvorgang 2022. Und er wurde nach dem Sturm auf die Bundesbehörden zum Chefankläger der Putschisten. De Moraes, ein ebenso ehrgeiziger wie arbeitswütiger Jurist, war vormals Sicherheitsminister unter dem konservativen Interimspräsidenten Michel Temer. Er ist gewiss kein Vehikel des linken Staatschefs Lula. De Moraes hat in den letzten Monaten Hunderte Aufrührer des 8. Jänner vor Richter gebracht, die zumeist sehr lange Haftstrafen aussprachen. Und er hat die Ermittlungen inzwischen auf die politisch Verantwortlichen ausgeweitet.

Videos, Dokumente, Chatprotokolle

Dabei fiel den Strafverfolgern Mitte des Vorjahres ein enormer Trumpf in die Hände: Nach Monaten in Haft beschloss der Oberstleutnant Mauro Cid auszupacken. Der 44-jährige Offizier war jahrelang Jair Bolsonaros Privatsekretär. Und nicht nur Cid begann zu sprudeln, sondern auch dessen Telefon, das er den Behörden übergeben hatte.

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