Deutschlands Verteidigungsminister Pistorius sieht die Abhörattacke Russlands als Teil eines „Informationskrieges“ und möchte besonnen reagieren, „aber nicht weniger entschlossen“.
Wegen der Abhöraffäre bei der deutschen Bundeswehr zieht Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius zunächst keine personellen Konsequenzen. Das teilte der Minister am Sonntag in Berlin mit. Pistorius sieht den Vorfall als Teil eines „Informationskrieges“, den der russische Präsident Wladimir Putin führe. „Es handelt sich um einen hybriden Angriff zur Desinformation - es geht um Spaltung, es geht darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben“, so Pistorius am Sonntag.
„Wir dürfen Putin nicht auf den Leim gehen.“ Deshalb müsse man besonnen reagieren, „aber nicht weniger entschlossen“, sagte der deutsche Verteidigungsminister in Berlin weiter. In den nächsten Tagen erwarte er Aufschlüsse über die Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) über die genauen Hintergründe des Vorfalls, sagte Pistorius. Es sei zu prüfen, um etwa gegen IT-Sicherheitsbestimmungen verstoßen worden sei. Erst dann könne man über Konsequenzen entscheiden, auch in Personalfragen.
Vertrauliche Telefonkonferenz
Das russische Staatsfernsehen hatte am Freitag den Mitschnitt einer vertraulichen Telefonkonferenz hochrangiger Bundeswehr-Offiziere im Internet veröffentlicht. Darin ist zu hören, wie Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz mit drei Untergebenen über einen möglichen Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper in der Ukraine gegen die russischen Angreifer spricht. Damit solle eine Unterrichtung von Pistorius vorbereitet werden, heißt es in der Aufnahme. Parallel zu der Veröffentlichung erhob Russland schwere Vorwürfe gegen Deutschland.
Das deutsche Verteidigungsministerium hatte am Samstag erklärt, man gehe davon aus, dass ein Gespräch abgehört worden sei. Man könne allerdings nicht bestätigen, ob die Konversation zu 100 Prozent authentisch sei. Es könnte auch Manipulation vorliegen. Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine Taurus-Lieferung an die Ukraine wiederholt abgelehnt hat, hatte am Samstag von einer „sehr ernsten Angelegenheit“ gesprochen und eine rasche Aufklärung angekündigt. (APA/dpa)