Das CO2-Minus 2023 kann nicht über Klimapolitikdefizite hinwegtäuschen.
Auf den ersten Blick sind die Zahlen ermutigend, aber das Minus bei den Treibhausgasemissionen in den beiden Vorjahren ist bei genauer Betrachtung keine Trendwende.
Bloß in Ansätzen ist ableitbar, dass Maßnahmen, zum Beispiel Klimaticket und zielgerichtete Förderungen, Wirkung zeigen. Insgesamt wird dies bei Weitem nicht reichen, um die Klimapolitik zum Erfolgsmodell umzugestalten. Um entschieden gegenzusteuern, die Emissionen zu senken und die Ziele erreichbar zu machen, fehlen immer noch einige Elemente.
Und es fehlt am politischen Konsens, dies auch tatsächlich umzusetzen. Auf der Strecke bleibt die Berechenbarkeit, die für die Standortqualität ein Schlüsselfaktor ist. Unstimmigkeiten in der Koalition mögen den klimapolitischen Schlingerkurs erklären. Für das Klima selbst sind Begründungen wie diese unbedeutend. Es zählen Taten.
michael.lohmeyer@diepresse.com
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