Soziales

Kärnten will Modellregion Kindergrundsicherung werden

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Symbolbild (c) Imago / Ute Grabowsky
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„Jeder Euro, der für die Bekämpfung von Kinderarmut eingesetzt wird, ist auch eine Investition in den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, ist SPÖ-Bundesrätin Claudia Arpa überzeugt.

Das Bundesland Kärnten bietet sich an, Pilotregion für eine Kindergrundsicherung zu werden. Auch die Mindestsicherung sei Mitte der 2000er-Jahre zuerst in Kärnten erprobt worden, sagte SPÖ-Bundesrätin Claudia Arpa am Dienstag in einer Aussendung. Armut präge Kinder ein Leben lang: „Jeder Euro, der für die Bekämpfung von Kinderarmut eingesetzt wird, erhöht nicht nur die Chancen von jungen Menschen, sondern ist auch eine Investition in den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hatte zuvor angekündigt, ein Modell für eine Kindergrundsicherung ausarbeiten zu lassen. „Auch wenn der Minister davon ausgeht, dass mit der ÖVP als Koalitionspartner im Bund eine Umsetzung derzeit nicht möglich ist, ist es wichtig und richtig, dass jetzt konkrete Maßnahmen ausgearbeitet werden“, so Arpa dazu. Armutsbekämpfung müsse oberstes Ziel der nächsten Bundesregierung sein - die aktuellen Instrumente seien dafür nicht mehr geeignet. Arpa kritisierte besonders die Abschaffung der bedarfsorientierten Mindestsicherung zu Gunsten einer Sozialhilfe, außerdem habe die Bundesregierung bei der Bekämpfung der Teuerung versagt.

Auch das Team Kärnten bezeichnete einen Pilotversuch zur Kindergrundsicherung in Kärnten als wünschenswert: „Kärnten hat schon gewisse Vorarbeiten geleistet und Erfahrungswerte gesammelt, die in das Modell des Bundes einfließen sollten. Es ist auch eine parteiübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt. Grundbedürfnisse wie Wohnen, Essen, Bildung etc. gilt es, für Kinder uneingeschränkt sicherzustellen“, so Parteiobmann Gerhard Köfer. (APA)

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