Das Außenamt in Moskau erklärt einen österreichischen Diplomaten in Reaktion auf die Ausweisung zweier russischer Diplomaten aus Österreich zur unerwünschten Person. Der „entschiedene Protest“ werde sich aber nicht nur darauf beschränken, heißt es.
Das russische Außenministerium hat einen Mitarbeiter der österreichischen Botschaft in Moskau zur „unerwünschten Person“ erklärt. Die betreffende Person müsse das Land bis zum 18. April verlassen, informierte das russische Ministerium am Donnerstag in einer Mitteilung. Bei dem Schritt handelt es sich um eine erwartete Reaktion auf die im März erfolgte Entscheidung des Außenamts in Wien, zwei russische Diplomaten im Zusammenhang mit Spionagevorwürfen des Landes zu verweisen.
Der österreichische Botschafter in Moskau, Werner Almhofer, sei am Donnerstag in das russische Außenministerium bestellt worden. Ihm sei „entschiedener Protest“ für eine „unbegründete Erklärung“ Österreichs von zwei Mitarbeitern der russischen Botschaft zu personae non gratae (unerwünschte Personen) übermittelt worden, informierte das Ministerium in Moskau. „Diese unfreundliche Geste erschwert die auf Initiative der österreichischen Seite in der Krise befindlichen bilateralen Beziehungen zusätzlich und schädigt die Autorität von Österreich, das sich als neutraler Staat und als Ort für internationale Diplomatie positioniert hat“, hieß es.
Administrative Schikanen möglich
Weiters kündigte das Ministerium an, dass sich seine Gegenmaßnahmen auf die kürzliche Causa nicht auf die Ausweisung des Diplomaten beschränken würden. Was damit gemeint sein könnte, war zunächst unklar. Möglich wären administrative Schikanen gegen die Botschaft in Moskau.
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Die Ausweisung eines österreichischen Botschaftsangehörigen aus Russland komme nicht überraschend, erklärte am Donnerstagnachmittag eine Sprecherin des Außenministeriums in Wien. „Wir bedauern diese ungerechtfertigte Entscheidung Russlands, die jeglicher sachlichen Grundlage entbehrt. Der betroffene Mitarbeiter übt seine Funktionen ausschließlich im Rahmen der Wiener Konvention über Diplomatische Beziehungen aus“, kommentierte sie.
15 Diplomaten aus Österreich in Moskau tätig
Die Funktionsfähigkeit von Österreichs Botschaft in Moskau bleibe jedoch insbesondere im Interesse der österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Russland und zur Aufrechterhaltung der Gesprächskanäle gewährleistet, betonte die Sprecherin des Ministeriums in Wien.
Laut österreichischen Angaben sind derzeit inklusive des betroffenen Diplomaten insgesamt 15 Personen mit Diplomatenstatus in Moskau tätig. Die Präsenz Russlands in Österreich ist deutlich größer: Am Donnerstag führte die Homepage des österreichischen Außenministeriums 151 russische Diplomatinnen und Diplomaten an: 56 Russinnen und Russen waren an der bilateralen Botschaft akkreditiert, 95 Personen vertraten Russland bei internationalen Organisationen in Wien, vier Diplomaten werden als Mitarbeiter des russischen Generalkonsulats in Salzburg genannt. Fünf Diplomaten, darunter auch Botschafter Dmitri Ljubinski, sind sowohl für die bilaterale Botschaft als auch für die Vertretung bei internationalen Organisationen akkreditiert. (APA)