Deutschlands Parlament droht mit Konsequenzen, sollten Abgeordnete persönliche Geräte im Bundestag aufladen. Auch bei Dienstreisen soll gespart werden.
Der deutsche Bundestag muss sparen. Die Verwaltung ruft alle Mitarbeitenden in einer Hausmitteilung auf, das Stromnetz nur für dienstliche Zwecke zu nutzen. Das Verbot gelte auch für das Aufladen privater Elektrofahrzeuge wie E-Autos, E-Fahrräder, Pedelecs und E-Scooter. Ausgenommen davon seien Kaffeemaschinen und Teekocher, Mikrowellen und Ventilatoren, berichtet das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
Zudem sollen Abgeordnete bei Dienstreisen statt mit der Businessclass künftig mit Economy reisen, wenn der Flug kürzer als vier Stunden dauert, berichtet der „Spiegel“. Denn die Kosten für Reisen von Abgeordneten seien zuletzt stark gestiegen. Innerhalb Deutschlands dürfen Abgeordnete normalweise zu Dienstzwecken auf Kosten des Bundestags fliegen. Fahrten mit dem Auto in den eigenen Wahlkreis müssen die Politiker selbst zahlen. Sind sie mit dem Zug unterwegs, übernimmt wieder der Bund.
In der Vergangenheit war es offenbar zu Missbrauch gekommen: In ihrem Spar-Appell rief Bundestagspräsidentin Bärbel Bas dazu auf, Einzeldienstreisen zu begründen und mit den Beratungsgegenständen des jeweiligen Ausschusses zu verknüpfen. (red.)