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Regionen-Klimaticket: Wie Geld für die Städte versickert

Das Klimaticket ging nicht nur Besuchern des Frequency-Festivals im Sommer des Vorjahres unter die Haut. Es beschäftigt auch Beamte und Politiker, denn der Geldfluss für die Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel ist ins Stocken geraten.
Das Klimaticket ging nicht nur Besuchern des Frequency-Festivals im Sommer des Vorjahres unter die Haut. Es beschäftigt auch Beamte und Politiker, denn der Geldfluss für die Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel ist ins Stocken geraten.APA/APA/Florian Wieser
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Der Erfolg des Klimatickets und seiner bundesweiten und regionalen Ausprägung ist auch sein Problem – jedenfalls für die betroffenen Städte. Die Refinanzierung läuft stockend, die generelle Stützung des öffentlichen Verkehrs ist schleppend.

Kein Tag vergeht, an dem nicht ein Loblied auf den öffentlichen Verkehr angestimmt wird. In der Praxis gibt es allerdings so manchen Misston. Jüngstes Beispiel: das regionale Klimaticket; vielmehr die Abgeltung desselben. Auf dem Papier ist diese Frage beinahe unbürokratisch rasch über die Bühne gegangen, die entsprechenden Zusicherungen des Bundes sind auch - ganz ohne parteipolitische Scharmützel – indexangepasst. Allerdings: Der Geldfluss ist ins Stocken geraten.

Die Kritik hat der Städtebund zunächst in einer Stellungnahme zum Nationalen Energie- und Klimaplan beinahe versteckt. Dort heißt es (auf Seite zehn): „Nicht alle Bundesländer leiten die Bundesmittel zur Kompensation der regionalen Klimatickets tatsächlich an die erlösverantwortlichen (städtischen) Verkehrsunternehmen weiter.“

Konkret bedeutet dies, dass der Erfolg der regionalen Klimatickets für die städtischen Verkehrsverbünde eine finanzielle Mehrbelastung bedeutet, mit der in Vorleistung zu gehen ist. Die Kompensation durch den Bund – zunächst 100 Millionen Euro, die im Vorjahr dann auf 180 Millionen erhöht worden sind (wertgesichert) –, ist an die Bundesländer überwiesen worden. Die sollten es an die Betreiber der öffentlichen Verkehrsunternehmen weiterleiten.

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