Menschen mit Israel-Fahnen haben sich am Campus des Alten AKH eingefunden. Die Polizei hält die beiden Seiten auseinander.
Am Campus der Uni Wien im Alten AKH haben sich zu dem Pro-Palästina-Protestcamp Gegendemonstranten eingefunden. Bilder und Videos zeigen Menschen mit Israel-Fahnen sowie ein großes Transparent mit der Aufschrift „Rape is not Resistance“ (zu Deutsch: „Vergewaltigung ist keine Verteidigung“). Es spielt auf die brutalen Angriffe der Hamas auf Israel am 8. Oktober 2023 an. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.
Am Montag hatten sich pro-palälestinensische Aktivistinnen und Aktivisten zu einer angemeldeten Kundgebung im Sigmund-Freud-Park versammelt. Sie zogen weiter auf den Uni-Campus des Alten AKH und stellten dort Zelte auf. Seitdem harren sie dort aus. Sie wollen erst wieder gehen, wenn ihre Forderungen gehört werden. Die da wären: Alle Universitäten und Forschungsinstitute in Österreich sollen ihre Kooperationen mit dem Europäischen Verteidigungsfonds sowie mit Waffenherstellern sofort einstellen.
Polizei hält Proteste auseinander
Mittwochmittag gesellten sich dann rund 70 Gegendemonstranten zu dem Camp. Dazu aufgerufen haben die „Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen“ (JöH): „Es hat sich ausgezeltet“, schrieben sie dazu auf Instagram. Nach 15.00 Uhr löste sich die Gegenkundgebung langsam auf. Zwischenfällen gab es bisher keine. Die Polizei ist vor Ort und hält die beiden Seiten auseinander. „Wir weisen auf die Einhaltung des gesetzlichen Schutzbereichs von 50 Metern zwischen den Kundgebungen hin“, so die Behörde auf X. Teilnehmer, die das nicht einhalten, werden angezeigt.
Die Uni Wien hat sich von dem Camp bereits distanziert. Einseitige Darstellungen, Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus verurteile man in aller Schärfe. Die ÖH der Uni Wien sieht hinter dem Camp „ganz klar antisemitische Gruppierungen“ wie „Der Funke“ oder die Israel-Boykott-Kampagne BDS. Von der Polizei heißt es, dass man das Camp beobachte. Rechtliche Möglichkeiten, es zu räumen, gebe aktuell nicht.
Studierendenproteste in mehreren Städten Europas
In mehreren anderen europäischen Städten hat die Polizei propalästinensische Demonstrationen an Universitäten am Dienstag aufgelöst. In Berlin begleitete die Polizei nach der Besetzung eines Hofs der Freien Universität Berlin Aktivisten vom Gelände. In Zürich versuchte die Stadtpolizei, eine Sitzblockade an der ETH Zürich aufzulösen und trug Demonstrierende aus der Eingangshalle. An der Universität von Amsterdam beendete die Exekutive in der Nacht ein Protestcamp.
IKG-Präsident Oskar Deutsch forderte in einer Aussendung die Auflösung des Intifada-Camps. In Deutschland sei „entschieden gegen Terrorfreunde an Universitäten vorgegangen worden. Daher gilt es jetzt, die Einsatzleitung am Campus der Uni Wien zu hinterfragen, gegebenenfalls auszuwechseln und dieses Intifada-Camp endlich aufzulösen.“
Ausgang nahmen die Studentenproteste in den USA, wo die Polizei vergangene Woche ein besetztes Gebäude der Columbia Universität in New York gestürmt hat. (schev)
