Soziale Netzwerke wie Facebook, TikTok und X tun zu wenig gegen Hasspostings. Wiederholt wurden sie davon von Regierungen gerügt und mit neuen Auflagen konfrontiert; mit nur wenig Erfolg. Australien wagt einen erneuten Versuch und kündigt eine parlamentarische Untersuchung.
Australien hat am Freitag eine parlamentarische Untersuchung zu negativen Auswirkungen von Social-Media-Plattformen angekündigt. Die australische Regierung hatte die Plattformen bereits dafür kritisiert, dass sie gewalttätige Beiträge nicht schnell genug entfernen und fordert mehr Kontrolle über Inhalte, die auf Metas Facebook, ByteDances TikTok und dem von Elon Musk betriebenen X gepostet werden.
„Ob es um häusliche Gewalt geht oder um die Radikalisierung unserer jungen Menschen, in vielen Bereichen taucht immer wieder die Rolle der Sozialen Medien auf“, sagte Premierminister Anthony Albanese vor Reportern. Kommunikationsministerin Michelle Rowland sagte, das Parlament müsse verstehen, wie Social-Media-Firmen bestimmen, nach welchen Kriterien Inhalte, die eine gesunde Demokratie unterstützten, aber auch Inhalte, die die öffentliche Sicherheit untergraben würden, ausgewählt würden. „Diese Untersuchung wird den Parlamentariern die Möglichkeit und die Ressourcen bieten, diese Unternehmen genau zu untersuchen und Empfehlungen zu geben, wie wir diese Plattformen für ihre Entscheidungen zur Verantwortung ziehen können“, so Rowland.
Bedingungen und Umfang noch nicht ausformuliert
Die Regierung sei noch dabei, die Bedingungen und den Umfang der Untersuchung festzulegen. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss wird auch die Entscheidung von Meta prüfen, sich aus der Bezahlung von traditionellen Nachrichteninhalten in Australien zurückzuziehen. Die Facebook-Mutter lehnte es ab, sich zu der Untersuchung zu äußern.
Die australische Regierung befindet sich derzeit bereits in einem Rechtsstreit mit Elon Musks X wegen einer behördlichen Anordnung, mit der die Plattform aufgefordert wurde, Videos von der Messerstecherei auf einen Bischof der assyrischen Gemeinde in Sydney im vergangenen Monat zu löschen. X gab an, die Beiträge für australische Nutzer gesperrt zu haben. Der australische Beauftragte für elektronische Sicherheit betonte jedoch, dass die Inhalte für alle Nutzer entfernt werden sollten, da sie explizite Gewalt zeigten. Musk veröffentlichte daraufhin Memes, in denen er den Premier Albanese kritisiert und die Entscheidung der Regierung als Zensur bezeichnet. (APA/DPA)