Austritt aller Mandatare und der meisten Mitarbeiter: Simmerings Grüne existieren nicht mehr.
WIEN. Schwarzer Tag für die Wiener Grünen. Die Bezirksorganisation Simmering ist (fast) geschlossen aus der Partei ausgetreten und hat eine eigene Partei gegründet. Das erklärte der Ex-Klubobmann der Simmeringer Grünen, Patricio Diaz der „Presse“ (siehe Foto).
Ergebnis: Die Grünen haben in dem Flächenbezirk, in dem sich die Partei schon immer schwer tat, de facto aufgehört zu existieren. Erstmals seit rund 20 Jahren sind die Grünen nicht mehr im 11. Bezirk vertreten; das ist somit der einzige Wiener Bezirk ohne Grün-Vertretung. Sie verfügen in Simmering auch über keine politische Infrastruktur mehr. Neben den (nach der Wien-Wahl 2005) vier Mandataren sind bis heute „rund 80 Prozent“ der Grün-Mitarbeiter ausgetreten, erklärt Diaz.
Neugründung am 22. Oktober
Hintergrund ist ein inhaltlicher Konflikt zwischen den Wiener Grünen und den Simmeringer Grünen. Diaz, der sieben Jahre Bezirks-Klubobmann war: „Die Landespartei hat die sozialen Themen vernachlässigt.“ Die Teuerungswelle bei Brot, Strom, Wiener Linien etc. sei von der Landespartei nicht scharf, und vor allem nicht nachhaltig, ins Visier genommen worden. In Arbeiterbezirken wie Simmering sei es verheerend, wenn man sich kaum um die sozialen Probleme der Menschen zu kümmern, so Diaz. „Biogas-Anlage und Biomasse-Kraftwerk (Rot-Grüne-Projekte, Anm.) sind schön. Aber durch Simmering rollen die ganzen Lkw, die diese Kraftwerke beliefern.“
Zusätzlich hätte es gravierende Kommunikationsprobleme gegeben: „Kein hochrangiger Grün-Politiker war in den letzten Jahren in Simmering. Weder Parteichef Alexander Van der Bellen noch Klubobfrau Maria Vassilakou.“ Der Bezirk sei von der Landespartei vernachlässigt worden.
Fest steht: Diaz ist zurückgetreten – Van der Bellen und Vassilakou kommen. Und zwar am 22.Oktober, zur Neugründung der neuen künftigen Simmeringer Grünen samt Eröffnung des neuen Parteilokals am Leberberg. Die führt künftig Anita Kirchner an, die sich vor rund zwei Wochen von den Abspaltern abgespaltet hat. Die Grüne Landessprecherin Birgit Meinhard-Schiebel: „Wir beginnen dort die Bezirksgruppe aufzubauen.“ Dass es zur Abspaltung gekommen sei, tue ihr leid: „Es war eine lange Auseinandersetzung. Es war eine inhaltliche Diskussion, aber sicher kein Zerwürfnis.“ [Grüne]
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.10.2007)