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Syrien-Vermittler tritt zurück

File photo of UN-Arab League envoy for Syria Brahimi pausing during a news conference at the United Nations European headquarters in Geneva
(c) REUTERS (DENIS BALIBOUSE)
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Bürgerkrieg. UN-Gesandter Lakhdar Brahimi gibt nach zwei Jahren auf: Keine der Konfliktparteien sei an Waffenstillstand interessiert.

Zwei Jahre nach Kofi Annan als Sondervermittler für Syrien hat nun auch sein Nachfolger aufgegeben. Lakhdar Brahimi erklärte am Dienstag in New York seinen Rücktritt zum 31. Mai. Der 80-Jährige entschuldigte sich zugleich beim syrischen Volk.

"Ich bitte Sie um Verzeihung, dass wir Ihnen nicht so geholfen haben, wie es notwendig war und Sie es verdient haben", sagte der Algerier nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates. "Die Tragödie in Ihrem Land muss beendet werden. Sie haben bisher bemerkenswerte Leidensfähigkeit und Würde bewiesen. Wir wissen, dass die überwältigende Mehrheit Frieden und Stabilität will. Und natürlich auch ihre Rechte."

Brahimi warf nach knapp Jahren vergeblichen Bemühungen mit sichtlicher Resignation das Handtuch: "Wie viel Zerstörung wird es geben, bevor Syrien wieder das Syrien wird, wie wir es kannten?", fragte er. Es sei "sehr traurig", dass er seine Position aufgebe, wo das Land in einem so schlimmen Zustand sei.

Er rief den von Russland und China blockierten Sicherheitsrat erneut zum Handeln auf. "Ich bin sicher, dass die Krise enden wird", sagte er. "Die Frage ist, wie viele Menschen bis dahin noch sterben werden und wie viel Zerstörung es noch geben wird." Der Bürgerkrieg hat seit März 2011 mindestens 150.000 Menschen das Leben gekostet.

Ban Ki-moon bedauert Brahimis Rücktritt

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon erklärte, er habe Brahimis Bitte, am 31. Mai auszuscheiden, "mit tiefem Bedauern" entsprochen. Ein Nachfolger sei noch nicht bestimmt. Ban verband die Rücktrittsankündigung mit einem erneuten Appell an die Konfliktparteien in Syrien: "Ich fordere Sie nochmals inständig auf, an Ihre Zukunft zu denken, das ist Ihr Land, Ihre Zukunft." Die Konfliktparteien hätten binnen drei Jahren "keinerlei Fortschritt gemacht". Die Vereinten Nationen seien aber weiter zur Hilfe bereit.

Ban lobte die Verdienste Brahimis, dabei hob er die Organisation der Genfer Friedensgespräche hervor. Brahimi habe "große Geduld" und "Beharrlichkeit" in einer nach seiner eigenen Einschätzung "fast unmöglichen Mission" an den Tag gelegt.

Aussichtslose Lage in Syrien

Brahimis Rücktrittsankündigung folgte sieben Wochen nach dem Eingeständnis, dass er nach den zwei ergebnislosen Verhandlungsrunden zur Beilegung des Bürgerkriegs in Syrien vorerst keine Chance für weitere Gespräche sehe. Die zweite Runde der Gespräche in Genf war am 15. Februar ohne konkretes Ergebnis und ohne Datum für eine Fortsetzung zu Ende gegangen.

Der algerische Ex-Außenminister war am 17. August 2012 zum UN-Syriengesandten ernannt worden. Zuvor hatte sein Vorgänger Annan angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien und der Blockade im UN-Sicherheitsrat frustriert aufgegeben.

(m. g.)

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