Karas soll Schulz als EU-Parlamentspräsident folgen

Othmar Karas
Othmar KarasDie Presse (Fabry)

"Presse" exklusiv: Die beiden großen politischen Fraktionen im EU-Parlament haben sich auf eine Aufteilung der Amtszeit des Parlamentspräsidenten geeinigt. In der zweiten Periode ab 2017 könnte der Österreicher zum Zug kommen.

Othmar Karas steht vor seinem bisher größten Karrieresprung. Der Spitzenkandidat der ÖVP bei der Europawahl hat gute Chancen, ab 2017 Präsident des Europaparlaments zu werden. Wie es aus seiner Fraktion heißt, sei er bereits für den Posten ab diesem Sommer vorgesehen gewesen. Da es aber einen Deal zwischen Europäsicher Volkspartei (EVP) und Sozialdemokraten (S&D) zur Bestellung von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident und von Martin Schulz als Parlamentsprsäident gibt, zog er vorerst seine Kandatur zurück. Beide großen Parteigruppen im Europaparlament haben allerdings auch vereinbart, so wie in der Vergangenheit, die Amtszeit des Präsidenten in zwei Perioden von je zweieinhalb Jahre zu teilen. Für die zweite Periode gilt nun Karas als aussichtsreichster Kandiat.

Karas war bisher Vizepräsident und hat sich im Europaparlament einen Namen als Vermittler zwischen den Fraktionen gemacht. Er arbeitete auch eng mit den Grünen und den Liberalen zusammen, kann deshalb auf eine breite Zustimmung hoffen.

Die grüne Fraktion hat indessen Ulrike Lunacek als ihre Kandidatin für das Amt des Parlamentspräsidenten nominiert. Ihre Chancen werden derzeit nicht sehr hoch eingeschätzt. Sie könnte nur im Falle von Differenzen zwischen den großen politischen Gruppen als Kompromisskandidatin zum Zug kommen. Die grüne Fraktion wollte mit der Nominierung von Lunacek allerdings auch ein Zeichen setzen, dass sie an den Personaldeals nicht mitwirken möchte.