Österreichs EU-Kommissar soll sich künftig nicht mehr um Regionalpolitik kümmern. In welches Ressort er wechselt, ist noch offen.
Johannes Hahn bleibt Österreichs EU-Kommissar. Der ÖVP-Politiker wird aber das Ressort wechseln, künftig also nicht mehr für Regionalpolitik zuständig sein. Das erfuhr "Die Presse" am Montag aus EU-Kreisen.
Zunächst wurde spekuliert, Hahn könnte das Verkehr- oder Wissenschaftsressort übernehmen. Doch auch diese beiden Optionen sind nach "Presse"-Informationen mittlerweile vom Tisch. Es ist aber eine Reihe an Kommissionsposten noch frei, darunter auch jene für Umwelt und Landwirtschaft.
Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will seine neue EU-Kommission bis zum 10. September fertig zusammengestellt haben. Bis zuletzt hatte Juncker mit einem Frauenmangel in der Kommission zu kämpfen. Aus der EU-Kommission hieß es, die Ressortabgrenzungen würden im Vergleich zu bisher auch neu gezogen.
Die Regierung in Prag schickt Vera Jourova, die bisherige Ministerin für regionale Entwicklung, nach Brüssel. Jourova strebt nach Medienberichten die Nachfolge von EU-Regionalkommissar Hahn in der EU-Kommission an. Dem Vernehmen nach soll Jourova aber nicht die Zuständigkeit für Regionalpolitik in der Kommission des früheren Luxemburgischen Premiers Jean-Claude Juncker übernehmen, hieß es.
Jourova traf am Montag mit Jucker zusammen, um ihr künftiges Portfolio zu diskutieren, wie die tschechische Nachrichtenagentur CTK unter Berufung auf eine Sprecherin berichtete. Nach einem Treffen mit Junckers Kabinettchef Martin Selmayr Anfang August zeigte sich Jourova selbst noch optimistisch, den Posten der EU-Regionalkommissarin zu bekommen.