Nato-Gipfel: Rasmussen will höhere Verteidigungsetats

Nato-Generalsekretär Rasmussen mit Matteo Renzi und James Cameron.
Nato-Generalsekretär Rasmussen mit Matteo Renzi und James Cameron.(c) APA/EPA/ANDY RAIN
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Generalsekretär Rasmussen will den Trend zu immer niedrigeren Budgets umkehren. Die Nato sei "kein Relikt des Kalten Krieges".

Der Nato-Gipfel in Wales soll nach den Worten von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen den derzeitigen Trend zu immer geringeren Verteidigungsausgaben umkehren. Rasmussen sagte am Donnerstag bei dem Gipfel in Newport, die NATO werde künftig in Osteuropa sichtbarer sein. Dies erfordere auch Investitionen in die Verteidigung.

Nur vier der 28 Nato-Mitgliedsstaaten - die USA, Großbritannien, Griechenland und Estland - erfüllen zur Zeit die Vorgabe der Nato von 2006, wonach die Mitglieder der Allianz mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben müssen.

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Wie die Nato der Ukraine helfen kann

Rasmussen kündigte an, der Gipfel werde mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ein Dokument verabschieden, in dem dargelegt werde, wie die Nato den ukrainischen Streitkräften und der ukrainischen Sicherheit helfen könne. Im Zuge der Ukraine-Krise habe die Nato drei Ansätze verfolgt, sagte er. Erstens sei praktisch jede Kooperation mit Russland ausgesetzt worden, im Gegenzug verstärke die Nato ihre Kooperation mit der Ukraine, und drittens werde die Nato durch Annahme ihres "Readiness Action Plan" ihre kollektive Verteidigung verstärken. So werde die Allianz eine "Speerspitze" im Rahmen ihrer schnellen Einsatztruppe bilden.

Die Nato sei "kein Relikt des Kalten Krieges", sagte Rasmussen. Vom Gipfel werde auch eine stärkere Verbindung zu den Vereinigten Staaten ausgehen. Das transatlantische Verhältnis sei "der Anker unserer Freiheit, Sicherheit und unseres Wohlstandes", sagte der Nato-Generalsekretär.

Die Nato müsse zwar "eine globale Perspektive" haben, sagte Rasmussen weiter. Er machte aber klar, dass die Nato keine weltweite Rolle zu spielen habe. "Ich sehe die Nato nicht als globalen Polizisten."

(APA)

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