Im Burgenland bahnen sich Veränderungen an.
Auf den ersten Blick hat sich im Burgenland seit der letzten Landtagswahl im Mai 2010 wenig bis gar nichts verändert: Hans Niessl ist immer noch Landeshauptmann (übrigens schon seit dem Jahr 2000) und Franz Steindl immer noch Niessls Stellvertreter (auch schon seit 2000). Im nächsten Frühjahr treten die beiden erneut gegeneinander an – vertraute Widersacher könnte man sie nennen, Feinde wäre übertrieben, obwohl sie einander nicht gerade freundschaftlich verbunden sind.
Der 63-jährige Niessl will es noch einmal wissen, ein letztes Mal vermutlich, obwohl man sich in der SPÖ da gar nicht so sicher ist. Die Landes-ÖVP wiederum kennt keine Alternative zu Steindl, jedenfalls keine bessere. Denn Nikolaus Berlakovich sei nach seiner unglücklichen Ministerzeit noch nicht ausreichend rehabilitiert, heißt es.
Mit 48,3 und 34,6 Prozent haben SPÖ und ÖVP im Burgenland eine Größe, von der sie anderswo und im Bund nur träumen können. Der Burgenländer ist eine parteipolitisch treue Seele, die Opposition hat es traditionell schwer. Die FPÖ mit Hans Tschürtz, auch so einem Routinier, brachte es beim letzten Mal auf rund neun Prozent, was im freiheitlichen Maßstab relativ wenig ist. Die burgenländischen Grünen sind – mit etwas mehr als vier Prozent und einem Mandat – vergleichsweise sogar sehr schwach, weil genauso stark wie die Liste Burgenland, ein Zusammenschluss mehrerer Gemeindelisten. Für neue Parteien wie die Neos oder das Team Stronach, wenn es denn antritt, wird es also nicht leicht werden, die Vierprozenthürde in den Landtag zu nehmen.
Abschied vom Proporz. Immerhin, die FPÖ darf sich Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung machen, weil sich im Burgenland dann doch einiges verändert hat: Mit Jahresbeginn 2015 wird nämlich der Proporz abgeschafft. Niessl wird also nicht mehr an Steindl gebunden sein, er könnte zur FPÖ wechseln, wenn er – was wahrscheinlich ist – wieder Erster wird. Inhaltlich steht man sich durchaus nahe, vor allem in der Sicherheits- und Asylpolitik. Da würde der Landeshauptmann auch als Freiheitlicher durchgehen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.10.2014)
