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Wirbelsturm aus dem Élysée

Nicolas Sarkozy hat im vergangenen Halbjahr vieles in der EU bewegt, aber manchmal war es nur Staub.

Ich bedaure nichts“, hauchte er ins Mikrofon. Diese sechs Monate seien schön gewesen. „Es hat mir gefallen, deshalb haben wir auch dreimal so viele Gipfel gehabt wie normalerweise.“ Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat ein halbes Jahr Europa bewegt, nun müsste er mit Jahreswechsel in den Hintergrund treten. Doch alle wissen, lange wird es der quirlige Mann aus dem Élysée dort nicht aushalten. Seine Einflussnahme auf die Europäische Union wird auch unter der tschechischen EU-Präsidentschaft spürbar werden.

Ein Mann, der so unter Strom steht wie er, ist nichts für den Schatten. Er sucht die Scheinwerfer, und das hat er ein halbes Jahr tagtäglich unter Beweis gestellt: Sarkozy in Tiflis, Sarkozy in Moskau, Sarkozy in Brüssel, Sarkozy in Washington. Er war sechs Monate lang überall – und es schien: sogar gleichzeitig. Längst hat er sich den Spitznamen „Omnipräsident“ wahrlich verdient. Denn Sarkozy war nicht nur anwesend, er war auch wirklich präsent. Überall, wo er auftrat, fesselte er die Menschen. Er verlieh der EU eine neue Dynamik, die ihr gutgetan hat. Er sorgte für einen neuen Führungsstil, neue Beweglichkeit und rasche Entscheidungsprozesse. So brachte er im Georgien-Konflikt überraschend schnell alle auf eine Linie, erreichte einen raschen Kompromiss bei seinem Lieblingsprojekt, der Mittelmeerunion, und führte die Verhandlungen über das EU-Klimapaket so effizient und dynamisch, dass manche nicht einmal mehr dazukamen, ihre Bedenken zu formulieren. Schließlich drängte er alle zu einem umgehenden milliardenschweren Konjunkturpaket gegen die drohende Wirtschaftskrise.

Nicolas Sarkozy hat als Zuhörer zwar nur wenig Geduld, dennoch agiert er intuitiv als Mediator. Er macht sich rasch ein Bild, handelt in Sekunden. Er ist ein Mensch, der bereit ist, seinem Gegenüber entgegenzukommen, doch dann lässt er keine weiteren Verhandlungen oder Präzisierungen mehr zu. Auf diese Weise erreichte er bei seinen Gesprächen mit der russischen Führung für Georgien eine schnelle Lösung.

Doch diese Rastlosigkeit hat auch ihren Nachteil. Sarkozy überdenkt nichts. Er hält sich nicht mit der Abwägung von möglichen Konsequenzen für die Zukunft auf. Dieser Politiker will einen Erfolg erzielen – und den rasch. Er ist kein Schach-, sondern ein Pokerspieler.

So hat Sarkozy auch einst seine Präsidentenwahl eindrucksvoll gewonnen. Und so hat er viele EU-Partner begeistert. Doch mit diesem Wesen hat er auch die historische Achse zwischen Paris und Berlin aufs Spiel gesetzt. „Frankreich handelt, Berlin denkt nach!“, sagte er einmal sarkastisch. Ihm war nicht bewusst, dass es vielleicht auch andere Wege aus der Krise als die von ihm favorisierten Staatshilfen und Verstaatlichungen geben könnte. Angela Merkel schien ihm zu zaudern. Für ihr Nachdenken hatte er kein Verständnis. Sarkozy wollte aus voller Überzeugung Europa das französische Modell, in dem Protektionismus und staatliche Macht wieder allgegenwärtig sind, aufzwingen. Er half, den Euro-Stabilitätspakt außer Kraft zu setzen, die Klimaziele für die Industrie aufzuweichen und bei der Agrarreform den Rückwärtsgang einzulegen.

Ob mit Absicht oder aus Leidenschaft: Er hat er in diesen sechs Monaten so viel Staub aufgewirbelt, dass kaum noch jemand erkennen kann, wohin die Reise nun geht. In diesem Nebel blieben auch seine Fehler und falschen Versprechungen verborgen. Das Friedensabkommen für Georgien hat Lücken, die wohl oder übel in einen neuen Konflikt münden werden. Die von ihm selbst angekündigten konsequenten Regeln für den Finanzmarkt sind vorerst ausgeblieben. Die Gunst der Stunde wurde nicht genutzt.

Einen langen Atem hat Nicolas Sarkozy nicht. Das wissen auch seine Landsleute. Die Wirtschaftsreformen in seinem eigenen Land stocken. Die Staatsverschuldung und das Handelsdefizit ufern aus. Soziale Probleme wie jene in den Pariser Vororten würden nach einem ganzen Bündel von Maßnahmen verlangen – im Bildungsbereich, in der Infrastruktur wie auch im Städtebau. Doch das braucht Geduld, die Sarkozy und sein Team nicht haben. Der französische Präsident ist wohl auch deshalb in seinem eigenen Land derzeit weit weniger beliebt als im europäischen Ausland.

Vielleicht mag in diesen sechs Monaten die Selbstdarstellung eines Energiebündels dominiert haben. Die EU hat gleichwohl von Sarkozys dynamischer Vorsitzführung profitiert. Erstmals seit Jahren ist allen bewusst geworden, dass diese Gemeinschaft nicht nur ein behäbiger bürokratischer Apparat ist, sondern auch ein durchaus wichtiges weltpolitisches Instrument.


wolfgang.boehm@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.12.2008)