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„Regeln respektieren oder Spiel ist aus“

Tschechischer EU-Vorsitz warnt vor nationalem Protektionismus.

PRAG. „Die Regeln können nicht von einigen Mitgliedstaaten geändert werden. Wenn, dann nur von allen.“ Der tschechische Vizepremier Alexandr Vondra hat anlässlich des EU-Gipfels vor immer neuen Versuchen gewarnt, die Wettbewerbsregeln der Europäischen Union zu durchbrechen. Die Wirtschaftskrise und die gleichzeitigen Versuche einiger Regierungen, mit protektionistischen Maßnahmen gegenzulenken, bezeichnete Vondra als „Fußballspiel mit einem sehr starken Angriff“. Dabei müsse aber allen Seiten klar sein, dass die Regeln des Binnenmarkts eingehalten werden müssten. „Wenn uns das nicht gelingt, ist das Spiel aus.“

Bei einem vom Verein der Europajournalisten organisierten Gespräch warnte Vondra vor einem Auseinanderklaffen der EU. Er wies in diesem Zusammenhang auf die sich ständig mit Konjunkturprogrammen überbietenden Mitgliedstaaten hin. Erst kürzlich war es zwischen Prag und Paris zu einem Konflikt um Arbeitsplätze in der Autoindustrie gekommen.

Vondra forderte nun auch ein starkes Auftreten der EU-Kommission, die sich um die Einhaltung der Wettbewerbsregeln kümmern müsse. Sichtlich irritiert zeigte sich der Vizepremier über Versuche der großen Mitgliedstaaten, schon im Vorfeld des EU-Gipfels eine Linie für die gesamte Union festzulegen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.03.2009)