Deutschland will Konjunkturprognose deutlich senken

BIP Deutschland
BIP Deutschland(c) AP (Michael Probst)
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Die Prognose dürfte für 2009 auf einen Rückgang des Brutto-Inlandsprodukts von vier bis 4,5 Prozent gesenkt werden. Die derzeit gültige Prognose liegt bei einem Minus von 2,25 Prozent.

Die deutsche Bundesregierung wird ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr wahrscheinlich drastisch senken. Regierungsexperten gehen intern inzwischen von einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 4 bis 4,5 Prozent aus, wie die Nachrichtenagentur AP am Dienstag aus Regierungskreisen erfuhr. Das wäre doppelt so viel wie die derzeit noch gültige Regierungsprognose von minus 2,25 Prozent.

Entsprechende Informationen der "Bild"-Zeitung wurden inoffiziell bestätigt. Offiziell erklärte das Wirtschaftsministerium aber, die neue Konjunkturprognose werde erst Ende April veröffentlicht. "Die Berechnungen beginnen erst nach Ostern, wenn Zahlen für das erste Quartal vorliegen", sagte Sprecherin Beatrix Brodkorb. Sie verwies darauf, dass vorläufige Zahlen für die Zeit seit Jahresbeginn - und nur diese liegen bisher vor - in die Irre führen könnten.

Steuerausfälle von bis zu 21 Mrd. Euro

Intern wird jedoch darauf verwiesen, dass sich diese Daten, die sich zum Teil dramatisch schlechter entwickelten als erwartet, eine Korrektur der Prognose nach unten unausweichlich machten. Ein Minus zwischen 4 und 4,5 Prozent für 2009 wird für realistisch gehalten. Diese Größenordnung nennen inzwischen auch die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute. Die Commerzbank geht sogar von einem Schrumpfen der deutschen Wirtschaftsleistung um bis zu 7 Prozent aus. Viele Experten erwarten zudem bis Jahresende mehr als vier Mio. Arbeitslose.

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Otto Fricke, warnte indes vor zusätzlichen Milliardenlöchern im Bundeshaushalt. "Sollte ein absolutes Negativszenario von minus 7 Prozent Wachstum eintreten, drohen allein dem Bund weitere Steuer- und Abgabenausfälle von mehr als 21 Mrd. Euro", sagte der FDP-Politiker der "Passauer Neuen Presse" zufolge.

(APA)

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