Der Siemens-Einspruch gegen die Vergabe des 562-Millionen-Auftrags für neue Wiener Straßenbahnen an Bombardier wurde abgewiesen.
Siemens ist am Donnerstag mit seinem Einspruch gegen die Vergabe des Großauftrags der Wiener Linien an Bombardier abgeblitzt. Nach gut sechsstündiger Verhandlung am Verwaltungsgericht Wien gab der Dreiersenat seine Entscheidung bekannt. Der Einspruch werde abgewiesen, teilte die vorsitzende Richterin Marion Lettner am Nachmittag mit.
Dem Gericht sei "schlüssig und nachvollziehbar" nachgewiesen worden, dass die Ausschreibungskriterien unter anderem in Sachen Barrierefreiheit und Rollstuhlplätze eingehalten worden seien. Eine sogenannte ordentliche Revision ist nicht zulässig. Das heißt, dass die nächste Instanz - also das Höchstgericht - nur unter deutlich erschwerten Umständen befasst werden könnte.
Siemens zeigte sich nach der mündlichen Verkündung des Erkenntnisses erwartungsgemäß wenig erfreut. "Wir bedauern diese Entscheidung, akzeptieren sie aber", so ein Unternehmenssprecher. Ob man das Rechtsmittel einer außerordentlichen Revision ausreizen wird, werde man noch prüfen.
(APA)
