Was verstehen die Parlamentsparteien unter den Werten, die Zuwanderer einhalten sollen? Und wie will man die Einhaltung sicherstellen? „Die Presse“ fragte nach.
Nach den Vorfällen in Paris ist auch in Österreich das Thema Migranten und Werte in den Vordergrund gerückt. Soll es einen Tatbestand und Sanktionen für Integrationsunwillige geben? Muss man Strafen vorsehen, wenn Zuwanderer nicht mit der Schule kooperieren wollen – oder wenn ein Vater einer Lehrerin den Handschlag verweigert? Diese Fragen wurden zuletzt diskutiert, veranlasst durch Vorstöße aus der uneinigen SPÖ.
Zum Handschlag hat der Verfassungsgerichtshof übrigens 2008 anlässlich eines Streits über eine Staatsbürgerschaftsverleihung erklärt, dass ein Handschlag keineswegs „Usus im Europäischen Kulturkreis“ sei. Dieser sei in manchen europäischen Ländern sogar unüblich. Zudem bleibe es „stets dem Einzelnen überlassen“, ob er jemandem die Hand reichen möchte.
„Die Presse“ nahm dies zum Anlass und fragte unter den Vertretern aller im Nationalrat vertretenen Parteien nach, was sie unter den österreichischen Werten verstehen. Und wie man diese sicherstellt:
