Kasernen-Aus: Klug informierte Parlament falsch

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Kasernen-Aus: Klug informierte Parlament falsch(c) APA
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Die Standorte in Tamsweg und Horn werden geschlossen. Verteidigungsminister Klug verschwieg einen Ministerratsbeschluss.

Wien. Im Dezember waren die Kasernen Horn und Tamsweg noch von Schließungsplänen des Verteidigungsministers ausgenommen worden, jetzt ist es so weit. Wie am Dienstag bekannt wurde, hat der Ministerrat schon im Jänner das Ende der militärischen Nutzung mit 31. 12. 2016 fixiert, ohne damit aber an die Öffentlichkeit zu gehen.

Die Maßnahme war schon im Vorfeld umstritten: Tamsweg und Horn gehörten zu jenen sieben Kasernen, die Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) im Zuge des Sparprogramms schließen wollte, die ÖVP hatte bei den Verhandlungen ein Veto eingelegt. Bei der Vorstellung des Reformpakets am 23. Dezember war die Frage dann vertagt worden: Es sollte noch Verhandlungen mit den betroffenen Ländern geben.

Protest aus Salzburg

Auf die pocht nun zumindest das Land Salzburg, das die Kaserne Tamsweg behalten will. Interessant in dem Zusammenhang ist eine parlamentarische Anfragebeantwortung Minister Klugs vom 11. Februar 2015: Klug verweigerte darin eine Antwort auf Fragen nach den Kosten der Kaserne Horn mit Hinweis darauf, dass „die Kaserne vorerst nicht geschlossen wird“ – und verschwieg den anders lautenden Ministerratsbeschluss. (maf)

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