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Österreich Gründungsmitglied bei Chinas Entwicklungsbank

CHINA INVESTMENT BANK
APA/EPA/DAVID CHANG
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China hat die Mitgliedschaft offiziell bestätigt. Die Anzahl der Gründerstaaten ist auf 41 gestiegen.

Österreich zählt seit dem Wochenende offiziell gemeinsam mit Spanien und Südkorea zu den Gründungsmitgliedern der Asiatischen Infrastruktur-Investitions-Bank (AIIB). Damit ist die Anzahl der Gründerstaaten der von China initiierte Entwicklungsbank auf 41 gestiegen. Dies hat das chinesische Finanzministerium laut Medienberichten bereits am Samstag verlautbart. Aus dem Finanzministerium war am Montag kurzfristig niemand für eine Bestätigung oder Stellungnahme zu erreichen.

Die Gründungsmitglieder der asiatischen Entwicklungsbank haben das Recht, an den Regeln mitzuarbeiten. Die genaue Anzahl der Gründungsmitglieder soll am 15. April feststehen. Neben Deutschland, Frankreich und Großbritannien wird auch Russland eines der Gründungsmitglieder werden, bestätigte der chinesische Staatsrat.

USA verstimmt

Alle Länder, die der AIIB nach dem 31. März beitreten, können nur mehr gewöhnliche Mitglieder werden. Sie werden zwar über Stimmrechte verfügen, aber weniger Einfluss auf die Ausarbeitung der Statuten haben.

Das von China initiierte Projekt einer neuen internationalen Entwicklungsbank sorgte zuletzt für Verstimmung zwischen großen EU-Ländern und den USA. Die USA lehnen die Gründung der AIIB ab. Die AIIB soll ein Gegengewicht zur von Washington dominierten Weltbank und zur Asiatischen Entwicklungsbank sein. Auch die Gruppe der Schwellenländer (BRICS) - Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - hatten im vergangenen Sommer die Gründung einer eigenen Entwicklungsbank beschlossen, die 2016 ihre Arbeit aufnehmen soll.

Die AIIB und die bereits vorhandenen anderen Entwicklungsbanken stünden nicht in Konkurrenz, sondern ergänzten einander, betonte am vergangenen Freitag die chinesische Generalkonsulin in New York, Zhang Qiyue. Die AIIB soll ihren Sitz in Peking haben und mit einem Startkapital von 50 Mrd. Dollar (47,30 Mrd. Euro) ausgestattet werden. Im Oktober hatten 20 Staaten, darunter Indien, Pakistan, Malaysia, Kuwait, Oman, Vietnam und Usbekistan, ein Protokoll für die Gründung der AIIB unterzeichnet. Seitdem bekundeten weitere Länder Interesse.

 

(APA)

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