Bei Verdacht auf Straftaten wurde öfter gelauscht.
Wien. Um mögliche Kriminelle ausfindig zu machen, griff die Justiz im Vorjahr verstärkt auf Überwachungsmaßnahmen zurück. So kam es in 3211 Fällen zu einer Überwachung des Inhalts von ausgetauschten Nachrichten, das ist ein Plus von 9,4Prozent gegenüber dem Jahr 2013.
In 300 Fällen kam es zu einer optischen oder akustischen Überwachung (plus 6,8Prozent) und in 489 Fällen ließ man die Stammdaten (Zuordnung einer IP-Adresse oder E-Mail-Adresse) abfragen, was einem Plus von einem Drittel entspricht. Diese Zahlen errechnete Neos-Vizeklubobmann Nikolaus Scherak aus einer aktuellen Anfragebeantwortung, die er von Justizminister Wolfgang Brandstetter erhielt.
Die Zahl der Verurteilungen, die auf der allgemeinen Nachrichtenüberwachung fußten, ging trotzdem zurück (von 338 auf 331 Fälle). Das sei ein Trend, der seit Jahren anhält, sagt Scherak zur „Presse“. Er warnt davor, dass die Schwelle zur Überwachung der Bürger „immer niedriger“ werde.
Hingegen stieg die Zahl jener, die nach Stammdatenabfragen verurteilt wurden: von sechs auf zwölf Personen. (aich)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.05.2015)