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Todesstrafe: Juncker droht Ungarn mit Rauswurf aus EU

Erhobener Zeigefinger: Juncker droht Orban
Erhobener Zeigefinger: Juncker droht OrbanREUTERS
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Ungarns Premier hat kürzlich laut über eine Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land nachgedacht.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker warnt Ungarn eindringlich davor, die Todesstrafe einzuführen. Das Land müsste aus der Europäischen Union austreten, sollte Ministerpräsident Viktor Orban darauf bestehen, sagte Juncker der „Süddeutschen Zeitung", und weiter: „Wer die Todesstrafe einführt, hat keinen Platz in der Europäischen Union.“ Dies wäre „ein Scheidungsgrund“.

Ungarns Premier Orban hatte vor kurzem laut über die Wiedereinführung der Todesstrafe nachgedacht. Diese ist laut EU-Verträgen untersagt. Ungarn hatte die Verhängung von Todesurteilen aufgegeben, bevor es 2004 der EU beitrat. Orbán hatte kürzlich gegenüber führenden EU-Vertretern zwar beteuert, man plane nicht, die Todesstrafe wieder einzführen. Aber diskutieren müsste man darüber schon dürfen.

(APA/Reuters/Red.)