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Leitl: "Hinaufkraxeln ist das Gebot der Stunde"

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Leitl: "Hinaufkraxeln ist das Gebot der Stunde"APA/ROLAND SCHLAGER
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Mit mehr Garantien statt Förderungen können Wachstum und Beschäftigung angekurbelt werden, sagte der WKÖ-Chef. Der für Anfang Juni geplante geplante Arbeitsmarktgipfel wurde verschoben.

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl verbreitete am Mittwoch in einer Pressekonferenz positive Stimmung.  "Absandeln sollte vorbei sein. Hinaufkraxeln ist das Gebot der Stunde", sollte das neue Motto sein. Wenn sich Österreich daran halte, könne man in den Rankings bald wieder zu den Besten gehören.

Indes wurde der für Anfang Juni angekündigte Arbeitsmarktgipfel der Regierung verschoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest, ist aber vor dem Sommer geplant, "spätestens im Juli", hieß es am Mittwoch auf Anfrage der APA im Sozialministerium. Die Zeit für die Vorbereitung habe nicht ausgereicht. Der Gipfel war Anfang Mai als Reaktion auf die steigende Arbeitslosigkeit angekündigt worden.

Öffentlicher Bereich zieht nach unten

Leitl zog überraschend ein positives Resümee des Ende Mai veröffentlichten IMD-Rankings, in dem Österreich seit 2007 zurückfällt, zuletzt auf Rang 26. Denn die Betriebe lägen mit ihren Kriterien durchwegs unter den Top 10. "Wir sind Spitze in der Wirtschaft, was uns hinunterzieht ist der öffentliche Bereich", so Leitl. Die Firmen müssten diese Spitzenstellung halten, "so kommen wir in Summe auf ein durchschnittliches Ergebnis. Ganz schlecht sei es aber, das IMD-Ranking nun als unwissenschaftlich zu brandmarken, nur weil das Ergebnis nicht ins Konzept passe.

Jetzt seien Investitionen nötig, um Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln, so der WKÖ-Chef. Die angekündigte Steuerreform habe hingegen die Stimmung in der Wirtschaft "nicht verbessert", vermerkte Leitl, und erinnerte daran, dass die Kammer noch um Unterstützung für einige Veränderungen kämpfe. Leitl sieht auch positive Aspekte im Arbeitsmarkt. Auch wenn die Arbeitslosigkeit gestiegen sei, seien 80.000 neue Jobs geschaffen worden. 

Startups forcieren

Der Kammer-Chef schlägt vor, dass jeder, der sich an einem Startup beteiligt, bis zu 50.000 Euro über fünf Jahre (je 10.000 Euro) abschreiben können soll. Statt Förderungen sollte der Staat mehr Garantien geben - da sei ein Hebel von 1:50 möglich. Auch erinnerte Leitl an seine Vorschläge vom März zur Förderung von Investitionen: Die Investitionszuwachsprämie würde nach Kammerberechnung 150 Mio. Euro kosten, aber im Budget über zusätzliche Steuereinnahmen 270 Mio. Euro Mehreinnahmen generieren. Die Schwelle für sofort abschreibbare geringwertige Wirtschaftsgüter solle von derzeit 400 Euro auf 1.000 Euro erhöht werden.

(APA)