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Das griechische Pyramidenspiel

Seit Jahren wirft die EU in Griechenland gutes Geld schlechtem hinterher. Die Bilanz fällt desaströs aus. Ein drittes Hilfspaket wird das Schuldenproblem nicht lösen. Ein Neuanfang wäre nötig.

So wie bisher kann es in Griechenland nicht weitergehen. Das wissen alle. Doch obwohl sie es wissen, machen sie trotzdem so weiter wie bisher. Niemand glaubt, dass ein drittes Hilfspaket nach altbekanntem Muster die griechischen Probleme lösen wird. Und dennoch sollen wieder mindestens 82 Milliarden Euro nach Athen gepumpt werden. Die griechische Links-rechts-Regierung mag im Gegenzug das eine oder andere Reform- und Spargesetz beschließen. Doch das heißt noch lang nicht, dass sie die Maßnahmen auch umsetzt.

Mit dem Rücken zur Wand hat Premier Tsipras auf eine Guerillataktik umgestellt. Der Widerstand wird weitergehen. Das ist er seiner Partei und auch seinen Wählern schuldig, die am 5.Juli in einem Referendum mit über 60 Prozent die Realität verweigerten und Nein zu Reformen sagten. Den weitaus härteren Bedingungen der Gläubiger stimmte Tsipras eine Woche später nur deshalb zu, da sein Land sonst finanziell ausgetrocknet worden wäre. Der griechische Premier glaubt nicht an den Text, den er da in Brüssel unterschrieben hat. Das gab er keine 48 Stunden später in einem TV-Interview zu.

Interessanterweise machen inzwischen auch die Gläubiger kaum mehr ein Hehl daraus, dass sie in Griechenland einen Holzweg eingeschlagen haben. Sie setzen ihn aber trotzdem fort, weil sie keine Abzweigung finden. Vor allem ist die Euro-Gruppe mit unterschiedlichen Kompassen unterwegs. Die linksgepolte Nadel schlägt in Richtung einer Beendigung des griechischen Austeritätskurses aus, die rechtsgepolte bleibt auf Haushaltssanierung fixiert. Im Ergebnis führt die Orientierungslosigkeit zu schlechten Kompromissen, die Illusionen nähren, aber keine Probleme lösen.

Mit einer neuen Idee wartet einzig der deutsche Finanzminister auf, dementsprechend unbeliebt hat er sich gemacht. Wolfgang Schäuble hätte einen zumindest temporären Austritt Griechenlands aus der Eurozone vorgezogen. Denn innerhalb der Währungsunion, so seine Argumentation, sei ein Schuldenschnitt rechtlich unmöglich. Ohne Schuldenerlass aber, darüber ist er inzwischen mit Tsipras und auch dem Internationalen Währungsfonds einer Meinung, wird sich Griechenland nicht aus dem Sumpf ziehen können. Inzwischen gleicht ja die Griechenland-Krise einem Pyramidenspiel, in dem permanent gutes Geld schlechtem hinterhergeworfen wird. So auch diesmal. Einen fetten Anteil des dritten Hilfspakets, das nun verhandelt wird, will man verwenden, alte Schulden zurückzuzahlen und klinisch tote Banken am Leben zu erhalten.

Die Bilanz der Griechenland-Krise fällt für alle Beteiligten desaströs aus. Und Tsipras machte alles nur noch schlimmer. Sein Konfrontationskurs mit der EU zusätzlich Volksvermögen in Milliardenhöhe vernichtet.

Der Totalcrash konnte gerade noch vermieden werden. Ein pragmatischer Neuanfang abseits aller Ideologien wäre nötig. Ein Grexit auf Zeit kombiniert mit einem Schuldenerlass? Verbleib im Euro samt Schuldenstreckung und nachhaltigen Reformen? Irgendwer muss den Reset-Knopf drücken. Doch keiner weiß, wie das in der derzeitigen politischen Konstellation möglich sein soll – mit Tsipras am anderen Ende der Leitung.

christian.ultsch@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.07.2015)