Seit 2003 gibt es im Linzer Landhaus eine schwarz-grüne Koalition. Nach der Wahl im September ist aber eine Fortsetzung keineswegs fix. Die Grünen setzen bewusst auch auf weiche Themen wie gesundes Essen.
Linz. Rund 50 Tage vor der Landtagswahl am 27. September in Oberösterreich starten die Grünen ihren Wahlkampf jetzt auch offiziell mit Plakaten. Auf den Werbeflächen war die Partei allerdings auch schon zuletzt mit der bundesweiten Kampagne für Flüchtlinge präsent. Nicht nur in der Asylfrage entspinnt sich zwischen den Grünen mit Umweltlandesrat Rudi Anschober und der FPÖ mit Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner auch im Land ob der Enns ein Wettstreit. Es geht dabei um die beste Ausgangsposition, um als Juniorpartner nach der Wahl mit der ÖVP von Landeshauptmann Josef Pühringer in einer Koalition zu regieren.
Die schwarz-grüne Koalition von Anschober und Pühringer war 2003 eine Premiere auf Landesebene. Ob Schwarz-Grün nach zwölf Jahren nun eine Fortsetzung erleben wird, ist dennoch keine ausgemachte Sache. In der ÖVP gibt es Stimmen, lieber die erstarkende FPÖ, die laut Umfragen die SPÖ von Platz zwei verdrängen wird, in eine Koalition zu holen. Damit sollen, so das Kalkül, die Freiheitlichen als Oppositionsgruppierung entschärft werden.
Pühringer lässt sich alles offen
Zwar gilt im Land weiter ein Proporzsystem, bei dem alle Parteien ab rund zehn Prozent der Stimmen in der Landesregierung vertreten sind. Basis für die schwarz-grüne Koalition ist aber schon bisher ein Arbeitsabkommen. Pühringer hat sich vor der Wahl allerdings ganz bewusst alle Optionen – Grün, Rot und auch Blau – offengelassen.
Bei den Grünen ist man sich der Gefahr, dass die Schwarzen „fremdgehen“ könnten, bewusst. Erst am Sonntag hat Anschober ÖVP-Wähler gewarnt, dass diese am Tag nach der Wahl „mit einem blauen Auge aufwachen“ könnten.
Umfragen verheißen den Grünen einen Zuwachs von knapp zehn auf elf bis zwölf Prozent. Sie könnten dennoch einmal mehr an einem Wahltag von der FPÖ überflügelt werden, denen nun rund 25 statt 15 Prozent prognostiziert werden. Neben der Ökowirtschaft und Green Jobs setzen die Grünen im Plakatwahlkampf auch voll auf ein weiches Thema: In dem Fall warnen sie Sepp Pühringer vor den Folgen des Freihandelsabkommens TTIP. Weitere Sujets betonen die Wichtigkeit von Bildung und den Kampf „für die Ärmsten“. (ett)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.08.2015)
