Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff will trotz geplanten Großdemonstrationen am Sonntag nicht zurücktreten. Nur mehr acht Prozent der Brasilianer unterstützen sie.
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff will sich dem Druck der Straße nicht beugen. "Ich habe niemals in Erwägung gezogen zurückzutreten", sagte Rousseff am Mittwoch dem TV-Sender SBT. Es sei nicht zulässig, wegen Unzufriedenheit über einen politischen Prozess einen Amtsträger, in diesem Fall die "durch Wahlen legitimierte" Präsidentin, zum Rücktritt zu drängen.
"Wir müssen lernen, dass Demokratie bedeutet, die Institutionen zu respektieren", so Rousseff. Für diesen Sonntag haben Gegner Rousseffs zu einer Großkundgebung aufgerufen, um ihren Rücktritt zu fordern. Brasiliens Demokratie sei gereift, daher seien Demonstrationen normal, sagte sie Präsidentin weiter. Es gebe zwar nach wie vor eine "Tradition des Putsches" in Brasilien, solche Tendenzen seien aber keine echte Bedrohung mehr.
Angesichts der verbreiteten Korruption und der steigenden Lebenshaltungskosten sind die Umfragewerte der Präsidentin derzeit im Keller. Wenige Monate nach ihrer Wiederwahl im Oktober 2014 liegt die Zustimmung für die Staatschefin nur noch bei etwa acht Prozent. Sie ist damit das unbeliebteste Staatsoberhaupt in Brasilien seit der Rückkehr zur Demokratie vor 30 Jahren.
Wegen Korruptionsskandal unter Druck
Bereits im Frühjahr gab es Massenproteste gegen die politische Führung um die sozialistische Staatschefin. Damals beteiligten sich Hunderttausende Brasilianer in dutzende Städten an den Demonstrationen. Rückendeckung erhielt Rousseff am Mittwoch von 35.000 Landarbeiterinnen, die sich zur Unterstürzung der Präsidentin in die Hauptstadt Brasilia versammelten. Bei der Abschlusskundgebung versprach Rousseff unter dem Applaus der Demonstrantinnen, sie werde sich weiter für ihre Rechte einsetzen.
Rousseff steht unter anderem wegen des Korruptionsskandals um den Ölkonzern Petrobras unter Druck. Viele Brasilianer sind überzeugt, dass die heutige Präsidentin, die von 2003 bis 2010 im Verwaltungsrat des Unternehmens saß, von den damals schon laufenden Machenschaften wusste. Laut Staatsanwaltschaft zahlten rund zwei Dutzend Firmen, zumeist große Baukonzerne, an Petrobras Schmiergeld, um an lukrative Aufträge zu kommen. Das Staatsunternehmen soll zudem Auftragssummen durch illegale Aufschläge aufgebläht haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt auch gegen Politiker aus Rousseffs Arbeiterpartei wegen Bestechungsverdachts.
(APA/AFP)
