Landesparteichef Entholzer schließt blau-rote Koalition aus. Im Jänner 2016 geht es bei einem Landesparteitag auch um das Personal.
Linz. Nach dem Rekordtief für die SPÖ in Oberösterreich mit 18,4 Prozent bei der Landtagswahl am Sonntag ging es am Montag im Landesparteivorstand um die Gründe für das Debakel. Danach stand fest: Landesparteichef Reinhold Entholzer bleibt im Amt – vorerst. Man wolle sich zunächst auf die Koalitionsverhandlungen und die Bürgermeisterstichwahlen am 11. Oktober konzentrieren. Erst danach sollen die Ergebnisse genauer analysiert werden, sagte Entholzer nach der Sitzung.
Hintergrund: In der Bundes-SPÖ hat man knapp zwei Wochen vor der für die SPÖ entscheidenden Gemeinderatswahl in Wien kein Interesse an einer Personaldebatte. In Oberösterreich finden außerdem gleichzeitig in wichtigen Städten – Linz, Wels und Traun – Stichwahlen mit SPÖ-Bewerbern um das Bürgermeisteramt statt. Außerdem steht Bundesparteichef Werner Faymann hinter dem Ex-Gewerkschafter Entholzer, der erst seit November 2013 an der Spitze der SPÖ Oberösterreich steht.
Einer hat zumindest sein Interesse für eine mögliche Nachfolge an der Spitze der Landes-SPÖ schon anklingen lassen. Verkehrsminister Alois Stöger hat darauf verwiesen, er sei das einzige rote Mitglied in der Bundesregierung aus Oberösterreich. Stöger kommt aus der Metallergewerkschaft. Nach dem Absturz der SPÖ in Linz und dem SPÖ-Debakel in Wels gilt Arbeiterkammerpräsident Johann Kalliauer als Schlüsselfigur bei der Entscheidung über die weitere Führung der Partei. Fix ist schon länger, dass es im Jänner 2016 einen SPÖ-Landesparteitag geben wird. Bei diesem steht auch die Wahl der künftigen Parteiführung auf dem Programm.
Hoffnung auf Koalition mit der ÖVP
Die SPÖ wurde von den Wählern abgestraft und von der FPÖ mit Riesenabstand auf Platz drei verdrängt. Entholzer bleibt dabei, die stärkste Partei – also die ÖVP – solle den Landeshauptmann stellen. Eine blau-rote Koalition schließt er aus. Noch machen sich die Sozialdemokraten aber Hoffnungen auf eine schwarz-rote Koalition oder eine Allianz von ÖVP, SPÖ und Grünen, um Schwarz-Blau zu verhindern. (ett)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.09.2015)