Oberösterreich: Schwarz-Blau in Warteschleife

Josef Pühringer und Manfred Haimbuchner.
Josef Pühringer und Manfred Haimbuchner.(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Oberösterreichs Landeschef Josef Pühringer traf zu einer Aussprache FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner zusammen.

Linz. Die Oberösterreicher werden sich bis zur Entscheidung, wer nach der Wahl vom 27. September in einer neuen Regierungszusammenarbeit im Land das Sagen hat, noch etwas gedulden müssen. Oberösterreichs Landeshauptmann, Josef Pühringer (ÖVP), traf zwar Dienstagnachmittag zu einer Aussprache mit FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner zusammen. Es soll aber dabei bleiben, dass über eine Koalition erst nach den Stichwahlen in 46 der 442 Gemeinden des Landes am kommenden Sonntag entschieden wird. Zusammenhänge mit dem Ausgang der Wiener Wahl am 11. Oktober werden bestritten.

Dann soll es aber rasch gehen. Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags wurde für 23. Oktober angesetzt. Als wahrscheinlichste Variante gelten eine schwarz-blaue Koalition oder die Zusammenarbeit aller vier in Landtag und Landesregierung vertretenen Parteien (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne).

Die FPÖ hat dabei aber ein Faustpfand: Sie hat sowohl mit der ÖVP als auch mit der SPÖ eine Mehrheit im Landtag, um zu entscheiden, ob die ÖVP vier oder drei Sitze in der Landesregierung und die SPÖ zwei oder einen neuen Landesrat erhält.

Bei den Grünen mit Landesrat Rudi Anschober geht es wie im Wahlkampf weiter. Sie warnten vor eine schwarz-blauen Koalition und wollen zuerst Zukunftsfragen klären. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.10.2015)

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