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Litauen: Polnische Minderheit schafft es nach Brüssel

Election official plays with European Union flag as she waits for voters during European Parliament e
(c) REUTERS (Ints Kalnins)
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Trotz hartem Sparkurs konnte die konservative Regierungspartei zulegen. Großer Verlierer ist die Arbeiterpartei - sie muss vier ihrer Mandate abgeben. Die Wahlbeteiligung fiel von 48,4 auf 20,8 Prozent.

Trotz der Wirtschaftskrise und einem harten Sparkurs der Regierung konnte die Vaterlandsunion von Ministerpräsident Andrius Kubilius bei der Europawahl zulegen. Sie erhielt nach Auszählung der Stimmen aus 1.677 der insgesamt 2.035 Wahlkreise 25,7 Prozent und damit vier Mandate, zwei mehr als bisher. Zulegen konnten auch die Sozialdemokraten. Sie kamen auf knapp 19,1 Prozent und schicken künftig drei statt zwei Abgeordnete ins EU-Parlament.

Erstmals ist die polnische Minderheit in Litauen mit einem Sitz im EU-Parlament vertreten. Die "Wahlaktion der Polen Litauens" bekam knapp 8,3 Prozent.

Arbeiterpartei und Populisten verlieren

Großer Verlierer ist die Arbeiterpartei, die vier Mandate einbüßte und künftig nur noch einen Vertreter in Brüssel haben wird. Die Populistenpartei "Für Ordnung und Gerechtigkeit" des Ex-Präsidenten Rolandas Paksas konnte ihr Ziel, mindestens drei Mandate, ebenfalls nicht erreichen. Rund 12,55 Prozent reichen nur für zwei Sitze in Brüssel.

Ausgesprochen schwach schnitt die populistische "Partei der Nationalen Wiederauferstehung" des Parlamentspräsidenten Arunas Valinskas ab. Sie bekam knapp über ein Prozent der Stimmen und ist damit Vorletzte der insgesamt 15 Parteien, die an der Wahl teilgenommen hatten.

Wahlbeteiligung mehr als halbiert

Die Wahlbeteiligung lag mit 20,5 Prozent deutlich unter jener des Jahres 2004. Damals gaben knapp 48,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Der scheidende Präsident Valdas Adamkus machte den langweiligen Wahlkampf, bei dem es keine interessanten Debatten gegeben habe, für die niedrige Wahlbeteiligung verantwortlich.

(APA)