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Nach Deutschpflicht: Oberösterreich will Wertekodex

INTERVIEW MIT LHSTV. THOMAS STELZER (�VP)
Thomas Stelzer (ÖVP)(c) APA/GEORG HOCHMUTH
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Oberösterreichs Vizelandeshauptmann, Thomas Stelzer (ÖVP), sieht den Wertekodex als „Rückenstärkung für die Pädagogen“ und will darin auch das „christliche Fundament“ betonen.

Linz. Schon seit Wochen feilt Oberösterreich an der Einführung einer Deutschpflicht für den Schulhof. Nun will man die nächste Maßnahme setzen und einen Wertekodex für Schüler festlegen: „Wir wollen die bei uns üblichen Einstellungen und Haltungen entsprechend kommunizieren“, sagt Oberösterreichs Landesschulratspräsident, Fritz Enzenhofer, im Gespräch mit der „Presse“. Als „Rückenstärkung für die Pädagogen“ bezeichnet es der stellvertretende Landeshauptmann, Thomas Stelzer (ÖVP).

Der Wertekodex könnte etwa als Broschüre oder Buch an die Schüler ausgegeben werden. Außerdem soll es Unterrichtsmaterial dazu geben, damit auch die Lehrer die Werte vermitteln können. Es besteht zudem die Hoffnung, darüber an die Eltern heranzukommen. „Den Kodex wird es nicht nur auf Deutsch, sondern auch in den gängigen Migrantensprachen geben“, sagt Enzenhofer. Wie der Wertekodex genau aussehen wird, ist noch nicht klar. Er soll jedenfalls altersgerecht sein und Werte wie „Gleichstellung von Mann und Frau und die Trennung von Religion und Staat“ vermitteln. „Wir wollen auch zeigen, was wir unter Höflichkeit und Respekt verstehen“, sagt Enzenhofer.

Und Stelzer ergänzt: „Wir werden darin auch sagen, dass wir hier ein christliches Fundament haben, und dass die Feierlichkeiten und Festivitäten nicht nur Tradition haben, sondern uns auch etwas Wert sind.“ In die Konzeption sollen nun die anerkannten Religionsgemeinschaften eingebunden werden.

An der Deutschpflicht wird ebenso noch immer gebastelt. Erst am Wochenende wurde bekannt, dass ein Gutachten der Juristen des Verfassungsdienstes des Landes die Einführung einer Deutschpflicht überraschenderweise für rechtlich möglich hält. Zuvor warnten namhafte Juristen, dass eine solche Vorgabe im Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zur Verfassung stehe. Auf Basis der neuen Rechtsmeinung soll nun in den Hausordnungen der Schulen nicht wie bisher geplant nur ein Bemühen, die deutsche Sprache zu sprechen, implementiert werden, sondern der Satz „Wir sprechen Deutsch“. Möglichkeiten für Sanktionen bei Nichtbefolgen wird es aber ohnehin keine geben.

 

Bildungsreform: „Trauerspiel“

Abseits der mit Nachdruck verfolgten Integrationsmaßnahmen arbeitet in Oberösterreich bereits eine Taskforce an der Umsetzung der Bildungsreform – und zwar obwohl diese auf Bundesebene ins Stocken gekommen ist. „Ich hoffe nicht, dass die gesamte Bildungsreform an den derzeitigen Diskussionen scheitert. Was jetzt passiert, ist ein Trauerspiel, wirklich schlimm. Es zeigt uns, dass die Präsentation der Bildungsreform im November erst der Startschuss für neue Diskussionen war“, sagt Stelzer zur „Presse“.

Im Mittelpunkt der zwischen Bund und Ländern geführten Debatte steht erneut die Schulverwaltung. Konkret wird über die als Bund-Länder-Behörde konzipierten Bildungsdirektionen gestritten, die neu geschaffen werden sollen. Das Ministerium hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, in dem die Ministerin allein an der Spitze der Weisungskette steht. Daran stoßen sich die schwarzen Länder.

So auch Oberösterreich. Es sei sinnlos, die Möglichkeit zu schaffen, den Landeshauptmann als Präsidenten der Bildungsdirektion einzusetzen, ihm aber kein Weisungsrecht zu geben. „Wer A sagt, muss auch B sagen. Ansonsten wäre der Bildunsgdirektor ein Frühstücksdirketor“, kritisiert Stelzer. (j. n.)

AUF EINEN BLICK

Oberösterreich will neben Deutschpflicht und Wertekodex für Schulen auch weitere Neuerungen an den Schulen. So sollen laut der sogenannten Bildungstaskforce, die im November gegründet wurde, Kindergarten- und Schulaufsicht stärker verschränkt werden. Die IT-Ausstattung der Schulen soll verbessert werden. Apps sollen künftig auch Krankmeldungen online ermöglichen. Vom Bund wünscht sich Oberösterreich Ethikunterricht für jene Schüler, die sich vom Religionsunterricht abmelden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.02.2016)