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Schnellauswahl

„SPÖ in der Krise“, wenn Hundstorfer scheitert

Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer.(c) APA/HERBERT NEUBAUER
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SPÖ-Chef Werner Faymann drohen neue Probleme, sollte es SPÖ-Kandidat Hundstorfer nicht in die Stichwahl schaffen. Der Fokus von Niederösterreichs SPÖ-Chef Stadler ist auf die Wahl in St. Pölten gerichtet.

Innsbruck/St. Pölten/Wien. In der SPÖ werden schon Überlegungen für den politischen Super-GAU angestellt. Dieser würde eintreten, sollte es Rudolf Hundstorfer, der SPÖ-Bewerber für die Nachfolge von Heinz Fischer in der Hofburg, am 24. April nicht einmal in die Stichwahl am 22. Mai schaffen. Im Umfeld des Kandidaten und in der Bundespartei gilt das zwar als äußerst unwahrscheinlich. Sollte es aber passieren, würde der nach der Wiederwahl mit mageren 84 Prozent im November 2014 mühsam eingedämmte Glimmbrand in Teilen der Partei um Parteichef Werner Faymann erneut aufflammen. Schon morgen, Samstag, kommen der Bundeskanzler und Hundstorfer beim Wiener SPÖ-Landesparteitag wegen der Kluft in der Asylfrage dem Feuer sehr nahe.

Der Tiroler SPÖ-Chef Ingo Mayr, ein Gewerkschafter und Mann offener Worte, stellt die amtierende Führung der Bundespartei für den Fall des Scheiterns von Hundstorfer infrage. Sollte es der SPÖ-Präsidentschaftskandidat als einer von sechs Hofburg-Bewerbern nicht in die Stichwahl schaffen, wäre dies ein „absolutes Signal für eine Krise der SPÖ“. Das Glück Faymanns und der Bundespartei ist, dass diese Worte Mayrs im Gespräch mit der Austria Presse Agentur am Rande des SPÖ-Landesparteirates in Innsbruck aus einer traditionell brustschwachen roten Landesorganisation kamen und selbst in den in Ostösterreich beheimateten Medien (fast) ungehört verhallen.

Andere für Hundstorfer schwierige Begleitumstände werden hingegen parteiintern als Alarmsignal registriert. Denn diese kommen aus dem einwohner- und wählerstarken Niederösterreich, einem der vier wichtigsten Bundesländer (außerdem noch Wien, Oberösterreich und die Steiermark) bei der Hofburg-Wahl. Bundesweit ist allerdings kaum bekannt, dass schon an diesem Sonntag in der niederösterreichischen Landeshauptstadt, St. Pölten, der Gemeinderat neu gewählt wird. Für Hundstorfer und die SPÖ wird über die 50.000 Einwohner zählende Stadt an der Traisen hinaus die Personalunion von Mathias Stadler zum Problem: Als Bürgermeister kämpft er vorrangig um den Erhalt der SPÖ-Vormacht in der Landeshauptstadt, zugleich bleibt ihm damit naturgemäß weniger Zeit, in seinem „Nebenjob“ als SPÖ-Landeschef für Hundstorfer zu werben.

 

Umsturz in Wiener Neustadt als Alarm

Zwar war der SPÖ-Hofburg-Bewerber am Donnerstagvormittag in Aktion in Amstetten – in einer Kinderbetreuungseinrichtung und in der Fußgängerzone. Aber der jüngste gemeinsame Auftritt mit SPÖ-Chef Stadler liegt bereits einen Monat zurück, seither ließ der Terminkalender keine gemeinsame Wahlwerbung mehr zu. Bis zur Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag wird sich daran auch nichts mehr ändern. Das Hemd ist dem roten Stadtchef näher als der Rock. Noch dazu, wo in Wiener Neustadt bei der Gemeinderatswahl im Jänner des Vorjahres der damalige SPÖ-Bürgermeister zuerst aus allen Wolken und dann aus dem Amt gefallen ist, das seither Klaus Schneeberger (ÖVP) eingenommen hat.

Für Stadler ist das Heimspiel eine Prestigeangelegenheit, St. Pölten ist eine rote Bastion, in der die SPÖ seit 1945 nur einmal – 1960 mit 47,3 Prozent – unter der 50-Prozent-Marke lag. Ausgangsbasis sind die 56,8 Prozent für die SPÖ aus dem Jahr 2011. Es treten am 17. April in St. Pölten sieben Parteien an. Die ÖVP folgt bisher mit einem Respektabstand mit 25,3 Prozent. Weiters kandidieren: FPÖ (10,7 Prozent), Grüne (4,9 Prozent) sowie die Neos und zwei lokale Listen.

Hundstorfers Hoffnungen am 24. April ruhen wegen der Wahlkampf-Fokussierung der SPÖ in Niederösterreich auf St. Pölten noch ein Stück mehr auf seiner politischen Heimat Wien und auf der Mobilisierungskraft des SPÖ-Pensionistenverbandes. Besonders positive Nachrichten kommen für den Ex-Sozialminister aus dem Burgenland. Die von Landeshauptmann Hans Niessl angeführte Landespartei nötigt ob ihrer Schlagkraft den roten Strategen Respekt ab.

Auf besondere Unterstützung der Genossen im Industrieland Oberösterreich sollte sich Hundstorfer hingegen nicht verlassen. Dort konzentriert sich die seit der Landtagswahl im September 2015 arg gebeutelte SPÖ notgedrungen auf den Zentralraum zwischen Linz, Steyr und – mit Abstrichen – Wels. In einem ist der SPÖ-Kandidat diesmal seinem FPÖ-Konkurrenten, Norbert Hofer, hingegen voraus. Der als „Einer von uns“ beworbene Hundstorfer wird am Samstag vor der Wahl den Victor-Adler-Markt in Wien Favoriten in Beschlag nehmen.

Auf einen Blick

Der SPÖ-Wahlkampf für den Bundespräsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer läuft alles andere als rund. Der Tiroler Landeschef, Ingo Mayr, meint als Erster öffentlich, wenn der SPÖ-Kandidat nicht einmal in die Stichwahl am 22. Mai käme, sei das ein „absolutes Signal für eine Krise der SPÖ“. Mayr gilt jedoch parteiintern als Leichtgewicht. Tatsächlich aber würde ein Scheitern Hundstorfers beim Einzug in das Duell um die Hofburg massive Irritationen in der SPÖ auslösen – und wohl abermals eine Debatte um Parteichef Werner Faymann.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.04.2016)