Stattfinden wird das öffentliche Hearing im Parlament am 8. Juni. Jeder Klub kann zwei Kandidaten vorschlagen.
Für die Wahl des neuen Rechnungshof-Präsidenten wird es erstmals ein öffentliches Kandidatenhearing im Parlament geben. Darauf haben sich die Fraktionen am Donnerstag in der Präsidiale des Nationalrats geeinigt, teilte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) in einer Aussendung mit. Stattfinden wird es am 8. Juni. Jeder Klub kann zwei Kandidaten vorschlagen.
Für den Wahlvorschlag zuständig ist der Hauptausschuss des Nationalrats, dieser tagt am 9. Juni. Weil dort laut Geschäftsordnung kein öffentliches Hearing möglich ist, wird es am Tag zuvor in einer informellen Sitzung (in gleicher personeller Zusammensetzung) durchgeführt.
Die Wahl im Nationalrat soll noch im Juni-Plenum erfolgen. Damit will man sicherstellen, dass der oder die Nachfolger(in) von Josef Moser als Rechnungshof-Chef das Amt plangemäß am 1. Juli 2016 antreten kann.
Jede Fraktion kann bis spätestens 3. Juni, 12.00 Uhr, maximal zwei Kandidaten vorschlagen. Das Hearing wird in alphabetischer Reihenfolge stattfinden (Präsentation plus zwei Fragerunden). Insgesamt ist pro Kandidat etwa eine Stunde eingeplant.
(APA)
