Sima: "Menschen haben ein Recht zu wissen, wer der Absender ist"

Ulli Sima will nicht auf Porträts auf Info- und Schautafeln verzichten.

Wien. Die Menschen hätten „ein Recht darauf, zu wissen, wer der Absender einer erbrachten (Dienst-)Leistung oder eines umgesetzten Projekts ist“. So reagierte Wiens Umweltstadträtin, Ulli Sima, auf eine Anfrage der Neos zu Schau- und Infotafeln der Stadt. Konkret wollte man wissen, wie viele derartige Tafeln mit Porträts von Stadträten zu sehen seien, ob, wenn etwa ein Posten neu besetzt wird, das Porträt ausgetauscht werde – und was das an Kosten verursache. Sima schreibt, „dass die Wiener Stadtregierung in ihrer Zusammensetzung schon über viele Jahrzehnte hinweg eine sehr stabile Regierung ist“. Sie selbst gehöre ihr seit 2004 an, Häupl sei seit 22 Jahren Bürgermeister. „Gerade von in und aus Parlamenten wechselnden Kleinparteien“ finde sie diesen Ansatz „demokratiepolitisch bedenklich“. Schließlich seien diese „einer noch stärkeren Fluktuation ausgesetzt“. Kosten, so Sima, entstünden keine, „weil es für GrafikerInnen keinen Unterschied macht, ob sie die eine oder die andere Grafik in die Gestaltung aufnehmen“. Neos-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger sieht die Antwort als Zeichen, wie abgehoben Sima sei: „Die Bürger wollen nicht eine sich selbstdarstellende Politikerin, die ganz Wien mit Porträts auf allen möglichen Tafeln zwangsbeglückt.“ (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.10.2016)

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