Der Betreiber soll zu Unrecht Förderungen für Kinder, die in Wahrheit gar nicht betreut wurden, kassiert haben. Auch das AMS soll der Mann geschädigt haben.
Seit kurzem beschäftigt die Wiener Justiz ein weiterer Kindergarten-Betreiber. Gegen das Unternehmen, das nicht nur Kindergärten betreibt, wird wegen Finanzvergehen ermittelt. Auch Fördermittel könnten zu Unrecht kassiert worden sein. Demnach ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen schweren Betrugs gegen einen Mann, teilte Behördensprecherin Christina Ratz am Mittwoch auf APA-Anfrage mit.
Der Verdächtige soll die Wiener Kindergärten (MA10) und darüber hinaus das Arbeitsmarktservice (AMS) geschädigt haben, indem er sich Mittel für Bildungskarenzen auszahlen ließ, die seine Mitarbeiter gar nicht in Anspruch genommen hatten. Damit soll das AMS gezielt hinters Licht geführt worden sein.
MA10 stellte Zahlungen ein
Die MA10 zahlte wiederum Subventionen für Kinder, die in Wahrheit gar nicht betreut wurden - so der Vorwurf laut Staatsanwaltschaft. So sollen zu Unrecht Fördermittel kassiert und nicht - wie ursprünglich gemeldet - bloß Abgaben hinterzogen worden sein. "Das kann ich nicht bestätigen", sagte Eva Reznicek, Stellvertretende Abteilungsleiterin der MA10, zur APA. Das Verfahren sei noch nicht abgeschlossen. Es handle sich jedoch "immer noch um eine Anzeige wegen Finanzvergehen und Verdacht auf Steuerbetrug" gegen das Firmennetzwerk.
"Aber auch das widerspricht unserer Fördervereinbarung", erläuterte Reznicek. Die MA10 habe im September die Zahlungen an den Betreiber zumindest vorübergehend eingestellt. Da das Unternehmen unter anderem an drei Standorten insgesamt sechs Kindergruppen mit maximal 90 Plätzen betreibe, sei die MA10 von dem Fall mitbetroffen. Die Ermittlungen würden sich aber nicht nur um die Kindergärten der Organisation drehen.
Der Verdächtige hat bisher sämtliche Anschuldigungen bestritten. Die Schadenshöhe ist sowohl für die MA10 als auch für die Staatsanwaltschaft noch nicht absehbar. "Zur Abklärung wurden von uns weitere kriminalpolizeilichen Erhebungen in Auftrag gegeben", sagte Behördensprecherin Ratz. "Wir befinden uns ganz zu Beginn der Ermittlungen."
(APA)