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Spekulation: Bund behält Risikopapiere – vorerst

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Vor knapp einem Jahr warnte der Bundesrechnungshof, die Karibik-Geschäfte der Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) könnten rund 380 Mio. Euro an Verlust bringen.

WIEN (mac/ag). Vor knapp einem Jahr warnte der Bundesrechnungshof, die Karibik-Geschäfte der Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) könnten rund 380 Mio. Euro an Verlust bringen. Diese hochriskanten Papiere befinden sich noch in Besitz der Staatsagentur, sagte deren Geschäftsführerin Martha Oberndorfer am Montag vor Journalisten.

Das Risiko sei aber „sicher nicht größer geworden“. Es gebe ermunternde Zeichen vom US-Immobilienmarkt, der für den Wert der Anlagen entscheidend ist. Derzeit warte man zu, bis der optimale Zeitpunkt für den Ausstieg gekommen sei. Niemand wisse, wo der Preis für die riskanten Papiere wirklich liegt. Obwohl die Nachfrage am Markt überraschend hoch sei, wolle man die Investments im Sinne der Steuerzahler nicht voreilig abstoßen.

Der Nominalwert der Papiere liegt laut Oberndorfer „knapp über 600 Mio. Euro“. Die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise hat die Agentur, die als Schatzmeister des Bundes das Staatsschuldenmanagement übernimmt, aber ohnedies nicht allein in der Hand, da sie im betreffenden Konsortium nicht die Mehrheit hält. Mittlerweile hat die ÖBFA alle Investments in Zweckgesellschaften „völlig gestoppt“. Die umstrittenen Papiere wurden von ebensolchen Gesellschaften mit Sitz auf den Cayman-Inseln ausgegeben.

Die Staatsagentur, die trotz der drohenden Verluste seit 1993 in Summe über sechs Mrd. Euro Gewinn erzielte, ist für das rund 170 Mrd. Euro schwere Schuldenportfolio der Republik zuständig. Heuer nimmt sie für den Staat 33 Mrd. Euro Schulden auf.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.10.2009)

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