Deutsche Sicherheitsbehörden sollen laut einem Bericht auf Drängen der Türkei verstärkt gegen Kritiker wie etwa Anhänger der Gülen-Bewegung vorgehen.
Türkische Behörden hätten deutschen Sciherheitsbehörden Listen mit Angaben zu Anhängern der Gülen-Bewegung übermittelt, wie die Zeitung "Die Welt" (Dienstag) berichtet. "Dem Bundesinnenministerium ist insgesamt eine mittlere einstellige Anzahl solcher "Listen" beziehungsweise Zusammenstellungen von Unterlagen zu Personen und Organisationen (Firmen) bekannt", erklärte ein Sprecher von Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) auf Anfrage der Zeitung. Zuletzt soll eine solche Zusammenstellung Ende April übermittelt worden sein, wie die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise meldete. Die Regierung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan macht den Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch in der Türkei Mitte 2016 verantwortlich.
Nach der Durchsicht seien die betroffenen Bundesländer informiert worden. Dem Landeskriminalamt Berlin beispielsweise liege seit dem 16. Juni eine rund 40-seitige Auflistung mit 72 Namen vor. Aus dem Innenministerium verlautete zum generellen Umgang mit den Listen: Es werde versucht, die darin genannten Personen zu lokalisieren, um sie durch die Landeskriminalämter zu sensibilisieren. "Repressive Maßnahmen wurden in keinem Fall ergriffen", hieß es.
In Österreich steht der türkische Geheimdienst im Verdacht, Gülen-Anhänger bzw. Erdogan-Gegner hierzulande ausspioniert zu haben.
(APA/dpa)
