China warnt Hongkong vor Überschreiten von "roter Linie"

Xi Jinping und Hongkongs neue Regierungschefin Carrie Lam
Xi Jinping und Hongkongs neue Regierungschefin Carrie LamREUTERS
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Er werde entschieden vorgehen gegen alle Bemühungen, die Souveränität und die Sicherheit des Landes zu untergraben, sagte der chinesische Präsident Xi Jinping bei der Vereidigung von Hongkongs neuer Regierungschefin Carrie Lam.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat die Bürger Hongkongs in scharfen Worten vor einer Missachtung der Führung in Peking gewarnt. Jeder Versuch, die Zentralregierung infrage zu stellen, sei das "Überschreiten einer roten Linie", sagte Xi am Samstag bei der Vereidigung von Hongkongs neuer Regierungschefin Carrie Lam.

Er werde entschieden vorgehen gegen alle Bemühungen, die Souveränität und die Sicherheit des Landes zu untergraben, sagte Xi. Die Zeremonie fand am 20. Jahrestag der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie an China statt. An diesem Datum versammeln sich jedes Jahr zahlreiche Demonstranten zu einem Protestmarsch. Für den Nachmittag wurden mehr als 100.000 Teilnehmer erwartet.

Hongkong ist seit 1997 eine Sonderverwaltungszone der Volksrepublik. Laut Verfassung werden der internationalen Finanzmetropole für mindestens 50 Jahre weitreichende Autonomie und Freiheiten garantiert. Aber manche Bürger sind der Auffassung, dass sich die Regierung in Peking zu stark in die Belange Hongkongs einmischt. Daraus erwachsen soziale und politische Spannungen. Im Jahr 2014 kam es über fast drei Monate zu teils gewaltsamen Protesten, nachdem sich die chinesische Führung gegen ein allgemeines Wahlrecht in Hongkong gesperrt hatte.

(Reuters)

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