Was darf ein Bundeskanzler eigentlich? Und benötigt er wirklich neue Machtinstrumente? Vier Thesen über das Leben als österreichischer Regierungschef.
Sebastian Kurz hätte gerne Machtbefugnisse nach deutschem Vorbild, wenn er am Ballhausplatz einziehen sollte. Heinz-Christian Strache lehnt eine Ausweitung der Kanzlerkompetenzen ab. Und Christian Kern, so hört man, hätte die Regierung schon bisher am liebsten ähnlich geführt wie einst seine Mitarbeiter als Firmenchef. Ein Boss in der Wirtschaft würde mit einem widerspenstigen Angestellten wie Wolfgang Sobotka wohl anders verfahren, als es ein Kanzler mit einem Innenminister von der anderen Partei tun kann. Aber welche Befugnisse hat ein Bundeskanzler momentan? Und was bringt eine Richtlinienkompetenz, wie es sie in Deutschland für den Regierungschef gibt? Vier Thesen zur Kanzlermacht:
1 Der österreichische Kanzler kann gegenüber seinen Ministern nichts erzwingen.