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"Gutes, starkes Team": Parteigremien segnen Minister und Programm ab

Der künftige Kanzler Kurz und sein künftiger Vizekanzler Strache
Der künftige Kanzler Kurz und sein künftiger Vizekanzler Strache(c) APA/AFP/ALEX HALADA
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Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache präsentierten ihren Koalitionspakt und ihre Ministerliste dem Bundespräsidenten - und ihren Parteigremien. Letztere segneten das Vorhaben einstimmig ab. Um 16 Uhr treten Kurz und Strache an die Öffentlichkeit.

Die neue schwarz/türkis-blaue Bundesregierung steht. Die beiden Parteichefs, Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ), haben sich nicht nur auf ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die kommende Legislaturperiode, sondern auch auf ein neues Kabinett. Beides wurde heute, Samstag, Vormittag Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg präsentiert. Danach ging es in die Parteigremien, die den Vorschlägen zustimmen mussten - am Nachmittag, um 16 Uhr, werden Kurz und Strache dann am Kahlenberg an die Öffentlichkeit treten, um die Details vorzustellen. Die "Presse" tickert ab 15:30 Uhr live.

"Kurze Rekapitualtion", leitete Van der Bellen bei dem Vormittagstermin in der Hofburg seine kurze Ansprache ein. Nach den Nationalratswahlen im Oktober habe er Kurz den Regierungsbildungsauftrag erteilt und sei seither stets von diesem über Fortschritte bzw. Entwicklungen in den Verhandlungen informiert worden. "Die meisten Termine davon waren nicht medienöffentlich", räumte er ein. Wohl aber seien sie von gegenseitigem Respekt und Offenheit geprägt gewesen.

"In den Gesprächen haben wir uns darauf verständigt, dass es im nationalen Interesse Österreichs liegt, im Zentrum einer starken Europäischen Union zu sein", betonte Van der Bellen - "und mitzuarbeiten an einer starken europäischen Gemeinschaft".

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"Wenn nun alles so läuft, wie wir uns das vorstellen, dann steht einer Angelobung der künftigen Bundesregierung am Beginn der kommenden Woche nichts mehr im Wege", meinte der Bundespräsident außerdem.

Zuvor galt es noch zwei kleine Hürden zu nehmen: Einerseits die Parteigremien, andererseits Besuche der dem Staatsoberhaupt bislang "unbekannten" Minister bei Van der Bellen. Letzterer legte am Vormittag nämlich Wert darauf, alle Personen des neuen Kabinetts vor Amtsantritt "kennenzulernen".

Gremien einstimmig für Programm und Regierungsteam

Der ÖVP-Parteivorstand trat unterdessen in der Politischen Akademie der Volkspartei zusammen. Die neuen Regierungsmitglieder wurden den Vorstandsmitgliedern, darunter die Länderpartei- sowie die Bündeobleute, vorgestellt. Bei der Sitzung wurden das "gute, starke Team", wie es Kurz bezeichnet hatte, und das Koalitionsprogramm einstimmig angenommen. Das gab der zukünftige Bundeskanzler Kurz nach der fast dreistündigen Sitzung bekannt.

Das neue ÖVP-Regierungsteam: Josef Moser, Karoline Edtstadler, Margarete Schramböck, Gernot Blümel, Sebastian Kurz, Juliane Bogner-Strauß, Elisabeth Köstinger, Hartwig Löger und Heinz Faßmann
Das neue ÖVP-Regierungsteam: Josef Moser, Karoline Edtstadler, Margarete Schramböck, Gernot Blümel, Sebastian Kurz, Juliane Bogner-Strauß, Elisabeth Köstinger, Hartwig Löger und Heinz FaßmannAPA/HERBERT-PFARRHOFER

Das neue Regierungsprogramm sei "eine Basis für die Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren", sagte Kurz. Ein Team aus Experten unterschiedlicher Bereiche werde einen Beitrag zur Veränderung einleiten.

Auch der freiheitliche Vorstand segnete den ausverhandelten Koalitionspakt einstimmig ab.

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Das Kabinett Kurz

ÖVP (Sieben Minister, ein Staatssekretär):
Bundeskanzler: Sebastian Kurz
Kanzleramtsminister für EU, Medien, Kunst und Kultur: Gernot Blümel
Finanzen: Hartwig Löger
Wirtschaft: Margarete Schramböck
Bildung, Universitäten, Kindergärten: Heinz Faßmann
Frauen und Familie: Juliane Bogner-Strauß
Justiz und Staatsreform: Josef Moser
Landwirtschaft und Umwelt: Elisabeth Köstinger
Staatssekretärin im Innenministerium: Karoline Edtstadler

FPÖ (Sechs Minister, ein Staatssekretär):
Vizekanzler und Minister für Beamte, Sport: Heinz-Christian Strache
Inneres: Herbert Kickl
Verteidigung: Mario Kunasek
Infrastruktur und Verkehr: Norbert Hofer
Soziales und Gesundheit: Beate Hartinger
Äußeres: Karin Kneissl
Staatssekretär im Finanzministerium: Hubert Fuchs

(hell)