Gericht entscheidet über Aufhebung des Haftbefehls gegen Assange

APA/AFP/JUSTIN TALLIS
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Seit fünf Jahren harrt Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London aus. Seine Anwälte wollen jetzt die Aufhebung des Haftbefehls erwirken und argumentieren, dass sein Botschaftsaufenthalt einer Gefängnisstrafe gleichkam.

Ein Gericht in London soll am Dienstag über die Aufhebung des Haftbefehls gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange entscheiden. Assanges Anwälte wollen mit dem Antrag erreichen, dass ihr Mandant ohne Furcht vor Festnahme die ecuadorianische Botschaft verlassen kann, in die er 2012 geflohen war.

In ihrem Antrag schreiben sie, dass Assanges fünfeinhalbjähriger Botschaftsaufenthalt "einer Gefängnisstrafe gleichkommt". Assange war 2012 in die Botschaft in London geflohen, um einer Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Er hatte Angst, von Schweden aus an die USA überstellt zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe droht. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte den Fall vergangenes Jahr zu den Akten. Allerdings besteht nach wie vor ein britischer Haftbefehl, weil Assange 2010 gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll.

Der Versuch ihm Diplomatenstatus zu verleihen, war kürzlich erst gescheitert. Die ecuadorianische Regierung hatte mitgeteilt, sie strebe ein Vermittlungsverfahren an, um das Asyl zu beenden. Außenministerin María Fernanda Espinosa betonte in Quito, man stehe in "ständigem Kontakt" mit der britischen Regierung. "Wir haben ein enormes Interesse, eine endgültige Lösung für den Fall Assange zu erreichen", sagte Espinosa. Eine Person oder ein Drittland könnte vermitteln - die harte Haltung Londons macht auch diese Option unwahrscheinlich.

(APA/DPA)

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