Lega-Chef Matteo Salvini will ans Ruder und hat dafür die Unterstützung seines Verbündeten, Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi. Die Mitte-rechts-Koalition kam als stärkste Kraft aus der Wahl vom Sonntag.
Der Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, hat seine Ambition bestätigt, Premierminister werden zu wollen. Unterstützung erhält er dabei von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, mit dessen Forza Italia die Lega und kleinere Rechtsparteien vor der Wahl eine Mitte-Rechts-Allianz gebildet hatten. Er sei in der Tat bereit, Salvinis Bemühungen zur Regierungsbildung zu unterstützen, sagte Berlusconi am Mittwoch.
"Im Einklang mit unseren Abkommen werden wir loyal Salvinis Bemühungen zur Regierungsbildung unterstützen. Ich bin überzeugt, dass er es schaffen wird. Als Chef der Forza Italia werde ich Salvini unterstützen und zugleich den Zusammenhalt der Koalition garantieren", sagte Berlusconi im Interview mit der Mailänder Zeitung "Corriere della Sera".
In der Mitte-Rechts-Koalition, die mit 37 Prozent der Stimmen die Parlamentswahlen gewonnen hatte, schnitt die Lega mit 18 Prozent besser als Berlusconis konservative Forza Italia (14 Prozent) ab. "Die Lega hat einen großen Erfolg geerntet, über den ich glücklich bin. Zusammen mit der Forza Italia war die Lega entscheidend für den Wahlsieg der Mitte-Rechts-Allianz, die die stärkste politische Kraft im Parlament und im Land ist", sagte der 81-Jährige.
Linkspopulisten wollen nicht übergangen werden
Auch Luigi Di Maio, Ministerpräsidentenkandidat der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die als stärkste Einzelpartei aus der Parlamentswahl hervorgegangen ist, bekräftigt Regierungsambitionen. "Wir sind keine regionale Partei wie die Lega, sondern eine gesamtnationale politische Kraft und wollen regieren", sagte Di Maio. Alle Parteien seien in punkto Regierungsbildung zu Verhandlungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung gezwungen, so Di Maio.
Er signalisierte Dialogbereitschaft hinsichtlich einiger Programmpunkte, darunter die Familienpolitik, der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und Maßnahmen für Pensionisten.
Bewegungsgründer Beppe Grillo, ein Komiker, hob den "post-ideologischen" Charakter seiner politischen Kraft hervor. "Diejenigen überleben, die sich besser anpassen können. Wir sind ein wenig rechts, ein wenig links und ein wenig zentrumsorientiert. Wir können uns anpassen", sagte Grillo. Er gab somit zu verstehen, dass die Fünf-Sterne-Bewegung zu Gesprächen mit allen Parteien offen sei. Die Gruppierung hatte am Sonntag 32 Prozent bekommen.
Eine mögliche Allianz mit der Grillo-Partei spaltet indes den Partito Democratico (PD), der als klarer Wahlverlierer gilt. Nach dem Rücktritt von Parteichef Matteo Renzi am Montag drängen einige PD-Spitzenpolitiker zu einer Allianz mit der Fünf Sterne-Bewegung. Renzis Vertrauensleute lehnen dagegen eine Allianz mit dieser ab und bereiten sich auf eine scharfe Oppositionspolitik vor.
(APA)
