Salzburg wählt am 22. April einen neuen Landtag. Die begehrteste Rolle ist dieses Mal die des Juniorpartners von Wilfried Haslauers ÖVP.
Salzburg. Vor fünf Jahren hat Haslauer nach zwei Perioden der SPÖ-Dominanz und einem Finanzskandal, bei dem kein Stein auf dem anderen blieb, den Landeshauptmannsessel für die ÖVP zurückerobert. Nun kann er die Ernte seiner unaufgeregten Regierungsarbeit einfahren – die ÖVP liegt in allen Umfragen vorn. Zwischen 34 und 36 Prozent werden ihr prognostiziert – 2013 hatte der historische Tiefstand von 29 Prozent gereicht, um stärkste Partei zu werden.
Jeder dritte Salzburger solle der ÖVP seine Stimme geben, gab Haslauer als Wahlziel aus und legte sich die Latte damit nicht allzu hoch. Schließlich kann der Landeshauptmann anders als bei früheren Wahlen auch auf Rückenwind aus der Bundespolitik hoffen. Haslauer wird es sich aller Voraussicht nach aussuchen können, mit wem er künftig eine Koalition bildet. Die Interessenten stellen sich schon an – SPÖ, Grüne, FPÖ, Neos und die Liste Hans Mayr möchten Regierungsverantwortung übernehmen.
Die Herausforderung für die ÖVP wird vor allem sein, angesichts der guten Prognosen die Wähler zu mobilisieren. Bei der Bürgermeisterwahl in Salzburg gingen zuletzt nur mehr etwas mehr als ein Drittel zu den Urnen.
Schwarz-Grün oder Türkis-Blau
Die SPÖ hat sich noch nicht erholt. 2013 musste sie mit nur noch 23,8 Prozent eine herbe Niederlage einstecken. Sie verlor 15,6 Prozentpunkte und den Sessel der Landeshauptfrau. Den Sozialdemokraten gelingt es nicht wirklich, Themen zu setzen und eine kantige Oppositionspolitik zu machen. Zuletzt haben sie sogar den Bürgermeistersessel in Salzburg verspielt. Zurück in die Regierung, lautet das erklärte Ziel von Landesparteichef Walter Steidl. Die ÖVP dürfte angesichts früherer Erfahrungen jedoch wenig Lust auf eine Koalition mit den Roten haben. Der Vertrauensverlust ist nachhaltig. Bleibt Rot-Blau als – zumindest rechnerisch – mögliche Alternative.
Auch wenn er es vor den Wahlen nicht sagt, hat – wie in Tirol – eine neuerliche Zusammenarbeit mit den Grünen für Haslauer Charme. Man kennt einander und kann an die gemeinsame Arbeit anschließen. Eine Neuauflage von Schwarz-Grün könnte allerdings an der Schwäche der Grünen scheitern – bringen sie nicht genug Sitze im Landtag mit, wird es eng für sie. Eine Variante wäre eine Dreierkoalition, in der auch die Neos mitwirken. Deren Spitzenkandidat, Sepp Schellhorn, stünde als Partner bereit. Die Variante Türkis-Blau analog zum Bund wird vor allem von der SPÖ vorausgesagt.
Die Grünen hoffen einstweilen, dass die Salzburger Wähler sich eher an Tirol als an Kärnten orientieren. Ihr Allzeit-Hoch von 20,2 Prozent, das sie sich als Aufdeckerpartei nach dem Finanzskandal erarbeitet haben, werden sie am 22. April nicht erreichen. Aber ein so tiefer Absturz wie im Bund oder in Kärnten ist in Salzburg so gut wie ausgeschlossen. Die Grünen haben die sachorientierte Politik der Koalition mitgetragen – auch wenn sie sich mit Themen wie Tempo 80 auf der Autobahn oder einer restriktiven Raumordnung nicht nur Freunde gemacht haben.
Abseits der etablierten Parteien haben die Salzburger am 22. April große Auswahl. Doch nur wenige Listen haben laut Umfragen eine Chance, die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag zu überspringen. Aber sie kosten in ihrem jeweiligen Lager den etablierten Parteien Stimmen. Karl Schnell, 2015 von der FPÖ hinausgeworfen, kandidiert als Liste Dr. Karl Schnell – Freie Partei Salzburg. Der im Jänner zurückgetretene Landesrat Hans Mayr, ehemals Team Stronach, will es ebenfalls mit einer eigenen Liste schaffen. Der einstige Team-Stronach-Kandidat Helmut Naderer hat seine Kandidatur zurückgezogen. Klar im Landtag sehen Prognosen die Neos, die zum ersten Mal antreten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.04.2018)
