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Reaktionen: Rosenkranz-Erklärung "wertlos"

Als "wertlos" und "Nicht-Erklärung" werten die anderen Parteien die eidesstattliche Erklärung der freiheitlichen Hofburg-Kandidatin, in der diese sich von der NS-Ideologie distanziert.

Die freiheitliche Kandidatin für die Hofburg-Wahl, Barbara Rosenkranz, hat sich am Montag mit einer eidesstattlichen Erklärung von der NS-Ideologie distanziert. Bei den anderen Parteien stößt ihre Erklärung durchwegs auf Ablehnung.

Klubchef Josef Cap vermisst im Gespräch mit Ö1 zwei Punkte: Erstens, Rosenkranz müsse ganz klar festhalten, dass sie nichts am Verbotsgesetz ändern will, auch nicht einzelne Paragraphen. Und zweitens, sie müsse eindeutig sagen, dass es während der Nazi-Zeit Gaskammern gegeben habe und dass sie dies verurteile.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig fordert ebenfalls eine klare Stellungnahme zu den Gaskammern. "Die Erklärung an sich ist eine Nicht-Erklärung", sagt Glawischnig laut Ö1. Den Medien werde eine falsche Darstellung der Aussage zum NS-Verbotsgesetz zugeschoben, und zu den Gaskammern finde Rosenkranz kein einziges verurteilendes Wort.

BZÖ-Chef Josef Bucher bezeichnete die Erklärung in einer Pressekonferenz als "wertlos". Der "genetische Code der NS-Verherrlichung" sitze bei Rosenkranz sehr tief, das ändere sich auch durch eine unter Druck zustandegekommene Erklärung nicht, betonte Bucher.

Keine Stellungnahme zu Rosenkranz gibt es laut Ö1 aus der Volkspartei. Man verweist auf Aussagen von Klubchef Kopf und Generalsekretär Kaltenegger in den vergangenen Tagen. Sie hatten betont, Rosenkranz könne kein ein Angebot für ÖVP-Wähler sein.

(APA/Red.)