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Macht Legal Tech den Zugang zum Recht demokratischer?

Sophie Martinetz
Sophie MartinetzKatharina Roßboth
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Die Demokratisierung des Rechts bedeute, sagt Sophie Martinetz von der Digitalisierungsplattform Future Law, „dass es konsumentenorientiert ist und den Menschen in den Mittelpunkt stellt".

Die Gruppe ist groß: 70 Prozent der Österreicher können sich vorstellen für ausgewählte Leistungen einen Roboteranwalt zu Rate ziehen. Vertraut wird automatisierten Services dann, wenn gesichert ist, dass sie von Rechtskundigen kontrolliert werden, erhob LexisNexis für ein Whitepaper zur Digitalisierung in der Rechtsbranche.

Digitaler Zugang zum Recht, das ist für Sophie Martinetz, Gründerin der Plattform Future Law, eine Form von Demokratisierung des Rechts: Quasi vom Sofa aus können Rechtsdienstleistungen in Anspruch genommen werden. Etwa auf Onlineseiten, über die man bei Flugverspätungen Entschädigungsansprüche geltend machen oder Versicherungen abschließen kann. Der Ablauf ist transparent und automatisiert und somit für den Rechtskonsumenten verständlich.

Die Demokratisierung des Rechts bedeute, sagt Martinetz, „dass es konsumentenorientiert ist und den Menschen in den Mittelpunkt stellt“. Martinetz hat am Montagvormittag bei der Breakout-Session „Demokratisierung des Rechts durch Legal Tech (Hauptschule, 10 Uhr) mit Markus Hartung (Bucerius Law School), Alain Pilette (EU-Generaldirektion), Alberto Sanz de Lama (LexisNexis) und Martin Schneider (BMVRDJ) diskutiert.

Die Demokratisierung müsse aber weit über das Angebot derartiger Unternehmen hinausgehen. Vielmehr seien staatliche Institutionen gefordert. Sie müssten sich die Frage stellen: Wie können Menschen zu ihrem Recht kommen? Wie können sie wissen, welche Ansprüche ihnen zustehen? „Wer keinen Durchblick hat, fühlt sich ohnmächtig, und das provoziert Zorn“, sagt Martinetz. Rechtssprechung ist hoheitsrechtlich, ob Behörden darüber hinaus auch noch angehalten seien, Marketing und Aufklärungsarbeit in dieser Hinsicht zu betreiben, sei zu diskutieren.

Österreich ein Vorreiter

„Legal Tech jedenfalls kann helfen, das Recht sichtbar und zugänglich zu machen“, sagt Martinetz. Österreich habe in der Vergangenheit, räumt sie ein, immer eine Vorreiterrolle eingenommen: Bereits 1990 wurde der Elektronische Rechtsverkehr (ERV) eingeführt, 2007 die webbasierte Variante (webERV) gestartet, seit 1998 ist das Rechtsinformationssystem (RIS) online.

Auf europäischer Ebene etwa gibt es das einheitliche Mahnverfahren, um Schulden einfacher eintreiben zu können. Oder das Once-Only-Prinzip, dank dem Bürger und Unternehmen bestimmte Standardinformationen den Behörden und Verwaltungen nur noch einmal mitteilen müssen.

Wie bei allen Digitalisierungsschritten geht es auch bei Legal Tech um den Austausch großer Datenmengen. Die E-Justiz zwischen den EU-Ländern vergleichbar zu machen und einheitliche Standards zu definieren, birgt noch viele offene Fragen.