Warum die Sozialdemokratie auch weiterhin nicht gewinnen wird

Die Sozialdemokraten haben nicht nur ein Personalproblem, sondern auch keine Antwort auf die Frage, was sie eigentlich wollen – außer regieren.

Gefragt, worauf er die vielen Niederlagen sozialdemokratischer Parteien in ganz Europa zurückführe, antwortete der SPÖ-Vor- und Nachdenker Bruno Aigner nach dem verhaltensoriginellen Rücktritt von Christian Kern, „dass die Sozialdemokratie am Neoliberalismus angestreift“ sei. Aigner ist damit durchaus auf einer richtigen Spur, wenn auch mit einer nicht präzisen Diagnose. Denn das zentrale Problem der meisten sozialdemokratischen Parteien ist viel genauer damit zu beschreiben, dass sie in zunehmendem Maße „an der Wirklichkeit angestreift“ und in einigen Fällen frontal mit ihr kollidiert sind.

Das heißt: Eine Reihe äußerer, nicht veränderbarer und nicht zur Disposition stehender äußerer Faktoren hat dazu geführt, dass die Möglichkeiten, klassische sozialdemokratische Politik zu gestalten, ziemlich dramatisch geschrumpft sind. Grundsätzlich gilt diese erzwungene Verengung des vor allem wirtschaftspolitischen Korridors der Handlungsmöglichkeiten für alle Parteien. Sozialisten und Sozialdemokraten sind freilich von ihrer Natur her davon besonders betroffen.

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