Äthiopien. Mit einem Besuch in Addis Abeba hat Bundeskanzler Sebastian Kurz seine dreitägige Afrika-Reise begonnen. Der neue Premier, Abiy Ahmed, reformiert das Land in rasendem Tempo. Er hat visionäre Friedenspläne für die ganze Region.
Addis Abeba. Im Morgengrauen landet die Maschine der Ethiopian Airlines am internationalen Flughafen in Addis Abeba. Die Hauptstadt des Boomlands Äthiopien ist der erste Stopp von Sebastian Kurz auf seiner dreitägigen Afrika-Reise. Eine kurze Begrüßung durch Außenminister Workneh Gebeyehu im holzgetäfelten VIP-Raum, ein Foto, dann geht es los zu den ersten Terminen. Auf den Besuch des österreichischen Bundeskanzlers hat sich die Stadt vorbereitet. Links und rechts der breiten Straße, die vom Flughafen ins Regierungsviertel führt, wehen neben den äthiopischen auch österreichische Flaggen. Porträts von Kurz zieren die Straße neben Fotos des neuen äthiopischen Premierministers, Abiy Ahmed.
Für Äthiopien sei dies „ein sehr historischer Besuch“, wird Abiy nach einem Gespräch mit Kurz später versichern. Beide Länder verbindet eine lange Beziehung, „Österreich ist einer unserer ältesten Freunde“ – so drückt es Abiy aus. Äthiopien ist seit 1992 Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Trotzdem ist es das erste Mal überhaupt, dass ein österreichischer Regierungschef das Land besucht.
Als Kurz nach einem Besuch bei der Afrikanischen Union am Amtssitz des Premierministers eintrifft, wird er von Abiy mit militärischen Ehren empfangen. Baulärm von der anderen Seite des hohen Wellblechzauns, der das Areal von der Hauptstraße abschirmt, untermalt die Begrüßungszeremonie. Äthiopien ist im Aufbruch, das Wirtschaftswachstum liegt bei sieben Prozent, überall in der Millionenmetropole Addis Abeba wird gebaggert und gebaut, auch vor dem Amtssitz des Regierungschefs.
Reformen im Eiltempo
Abiy selbst ist in seinem Land wie in der Staatengemeinschaft ein Shootingstar. Seitdem der 42-Jährige im April die Amtsgeschäfte übernommen hat, öffnet sich der einst autoritär geführte Staat in rasendem Tempo. Abiy hat Tausende politische Gefangene freigelassen und Oppositionsgruppierungen im Exil zur Rückkehr eingeladen. Er hat sich für Menschenrechtsverletzungen, die vom Staat begangen wurden, entschuldigt und treibt die wirtschaftliche Öffnung sowie Teilprivatisierungen von Staatsunternehmen voran. Sein Kabinett besteht zur Hälfte aus Frauen, Äthiopien hat seit Oktober die erste Präsidentin, auch das Oberste Gericht und die Wahlkommission werden von Frauen geleitet. Und er hat praktisch über Nacht Frieden mit Eritrea geschlossen. Das hat im ganzen Land Euphorie ausgelöst. „Abiy Ahmed ist ein Beispiel für afrikanische Länder in seinem Bemühen, eine lebendige Demokratie zu schaffen“, sagt Kanzler Kurz.
Es gibt auch kritische Stimmen, die sagen, das Reformtempo sei zu hoch. Und die ganzen hohen Erwartungen seien doch ohnehin nicht zu erfüllen. Abiy, der stets bescheiden auftritt, verteidigt seine Politik. „Solange wir die Menschen auf unserer Seite haben, schaffen wir das“, sagt er, als er im Marmorfoyer seines Amtssitzes mit Kurz vor die Presse tritt. Und: „Es ist mein Job, meine Vision von Frieden und Entwicklung zu teilen.“
Frieden und Entwicklung – das sind Abiys Schlüsselworte. Seinem Amtsantritt sind Jahre der Unsicherheit vorausgegangen. Vor allem die beiden größten Bevölkerungsgruppen, die Oromo und die Amharen, protestierten, weil die Minderheit der Tigray sämtliche Schlüsselpositionen in Staat und Wirtschaft besetzte. Und das in einem Land mit 105 Millionen Menschen, das aus 80 verschiedenen Völkern besteht. Die Unruhen zwangen Abiys Amtsvorgänger, Hailemariam Desalegn, schließlich zum Rücktritt.
Abiy ist Oromo, aber er betreibt keine Politik entlang ethnischer Bruchlinien. Es habe schon immer Spannungen gegeben, sagt er beschwichtigend, als er darauf angesprochen wird, „aber wir wissen, wie man sie löst“. Nicht alle seiner Landsleute sehen das so. Zwei Mal schon ist ein Anschlag auf ihn versucht worden. Feinde hat er vor allem in Kreisen der alten Elite, die sich um ihre Pfründe gebracht sieht. Was ihn schützt, ist der starke Rückhalt in der Bevölkerung – und seine langjährige Erfahrung in Staat und Geheimdienst. Der 42-jährige Hoffnungsträger des Landes ist nicht von außen gekommen, sondern aus der Einheitspartei EPRDF.
„Das ist ein Wunder“
Es ist eine Art Äthiopischer Frühling, wenngleich viele Probleme in dem immer noch bitterarmen Land bestehen bleiben. Auch Bundeskanzler Kurz will die Entwicklung unterstützen. Man werde die Handelsbeziehungen stärken und Investitionen und den technischen Austausch fördern, erklären die beiden Politiker nach ihrem Gespräch. Sie kennen sich, haben sich Ende Oktober am Rande der Afrika-Konferenz in Berlin schon einmal getroffen. Abiy nennt Kurz seinen „Bruder“ und einen „Visionär“. Denn Europa habe Afrika lange ignoriert. Kurz will in Addis Abeba auch das Afrika-Forum vorbereiten, das am 17. und 18. Dezember in Wien stattfindet. Es wird die letzte große Veranstaltung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes. Motto: Innovation und Digitalisierung. Abiy hat sein Kommen zugesagt.
Dass die Regierung in Addis Abeba den neuen Wind in die ganze Region tragen will, das macht der äthiopische Außenminister im Gespräch mit der „Presse“ klar. Der rasche Frieden mit Eritrea? „Das ist ein Wunder“, räumt Workneh Gebeyehu ein. Der Krieg hatte von 1998 bis 2000 rund 80.000 Menschen das Leben gekostet, seitdem waren beide Staaten verfeindet. „Ein Problem für die ganze Region.“ Abiy beendete den Konflikt innerhalb von drei Monaten. Und Äthiopien bekam einen Zugang zum Roten Meer.
Nun will die Regierung alle weiteren Konflikte in der Region lösen. Als Vorsitzland der Regionalorganisation IGAD verhandelte Äthiopien mit den südsudanesischen Bürgerkriegsparteien ein Friedensabkommen. „Da sind wir jetzt auf dem richtigen Weg.“ Und Addis Abeba setzt sich dafür ein, dass auch der Sudan und Djibouti ihre Streitpunkte mit Eritrea lösen. Es gebe bereits Gespräche, um die Regierungen der Länder zusammenzubringen, sagt der Außenminister. „Wir sagen immer: Das Horn von Afrika wird jetzt die Hoffnung Afrikas.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.12.2018)