ÖVP: Kurz und Karas, „in Vielfalt geeint“

EU-WAHL: PK NACH OeVP-BUNDESPARTEIVORSTAND IN WIEN: KARAS / KURZ
EU-WAHL: PK NACH OeVP-BUNDESPARTEIVORSTAND IN WIEN: KARAS / KURZAPA/HELMUT FOHRINGER
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Es soll für jeden etwas dabei sein: Parteichef Sebastian Kurz stellte seine Liste für die EU-Wahl vor – mit Othmar Karas. Auch er meinte: „Selbstverständlich ist das nicht.“

Wien. Othmar Karas sprach es am Montag lieber gleich selbst an: Er freue sich, dass Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz ihn bei der EU-Wahl am 26. Mai wieder als Spitzenkandidaten haben wollte. Nachsatz: „Selbstverständlich ist das nicht.“

Tatsächlich habe es einige Gespräche zwischen dem langjährigen EU-Abgeordneten und dem Kanzler im Vorfeld gegeben, bevor es zur Entscheidung kam. Man habe über alles Mögliche gesprochen, sagt Karas: das Wahlprogramm der Volkspartei zum Beispiel. Aber auch die Dinge, bei denen man sich nicht einig ist. Wie die Kürzung bzw. Indexierung der Familienbeihilfe.

Karas ist zwar der bekannteste und erfahrenste EU-Abgeordnete der ÖVP, ein glühender Europäer. Doch er brennt oft eher für seine eigene Europapolitik als für die Linie der Bundesregierung in Wien. Also gingen die beiden wohl einen Kompromiss ein, den Kurz in der Parteizentrale präsentierte: Karas wird zwar Spitzenkandidat, doch Innenstaatssekretärin Karoline Edtstadler soll de facto gleichwertig neben ihm kandidieren (siehe Artikel links). Sie soll den regierungsfreundlichen, migrationskritischen Kurs repräsentieren.

Karas formulierte es so: Das Team von Kurz „widerspiegelt das Motto der EU“, sagt Karas. „In Vielfalt geeint“. Tatsächlich ist die Liste ein Potpourri der ÖVP-Flügel: Auf Platz drei kandidiert Nationalratsabgeordnete Angelika Winzig, sie soll die Unternehmer und Oberösterreich repräsentieren. Ihr folgt die Steirerin Simone Schmiedtbauer, sie ist die Vertreterin des Bauernbunds. Diesen Flügel darf die ÖVP nicht unterschätzen, gerade bei der EU-Wahl ist er für die Partei besonders wichtig. Auf Platz fünf kandidiert der derzeitige Europaabgeordnete und Niederösterreicher Lukas Mandl.

„Bekannt aus dem Fernsehen“

Und auch die ÖVP hat nun, wie die SPÖ bei der vergangenen Wahl mit Eugen Freund, einen ehemaligen ORF-Moderator auf ihrer Liste: Auf Platz sechs, „bekannt aus Film und Fernsehen“, wie Kurz ihn ankündigte, wurde Wolfram Pirchner gelistet. Er wurde vom Seniorenbund nominiert.
Bei der Europaparlamentswahl 2014 erhielt die ÖVP übrigens fünf Sitze. Die Erstgereihten haben in diesem Jahr allerdings keine Garantie auf einen Platz im EU-Parlament: Entscheiden soll der Wähler – und zwar mittels Vorzugsstimmen auch über die Reihung. (ib)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.01.2019)

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