Start für Blau-Türkis in der Notenbank

Die Presse / Clemens Fabry
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Am Otto-Wagner-Platz ziehen die Liberalen ein: Die neue Spitze für Nationalbank steht – wenn der Bundespräsident sich nicht querlegt. Aber was ist vom Team Holzmann zu erwarten?

In den Gängen der Nationalbank wird bald ein neuer, wirtschaftsliberaler Geist herrschen. Die türkis-blaue Regierung hat sich auf ein blau-türkises Team geeinigt: Angeführt wird es vom Ökonomen Robert Holzmann (FPÖ). Die ÖVP schickt Gottfried Haber als Vizegouverneur und Thomas Steiner als Direktor. Direktor wird auch Eduard Schock, Doppeldoktor mit Bankerfahrung und schlagender Burschenschafter (FPÖ). Über dessen überraschende Nominierung berichtete die „Presse“ schon im November.

Auf diese vier Namen hat sich der Generalrat der OeNB am Dienstag in einer Marathon-Sitzunggeeinigt – und sie am Abend in Richtung Regierung geschickt. Die wird sie, sofern es keine neuen Überraschungen gibt, im Ministerrat bestätigen und an den Bundespräsidenten weiterleiten. Dann wird es nochmal spannend. Theoretisch könnte sich Alexander van der Bellen querlegen – etwa beim Burschenschafter Schock.

Bestätigung bis Ende Februar

Sollte es zu keinen derartigen Komplikationen kommen, ist mit einer Bestätigung des neuen Personals bis Ende Februar zu rechnen. Da feiert Robert Holzmann seinen 70. Geburtstag. Und in der OeNB beginnt eine neue Ära.

Freilich: Der neue Gouverneur kommt als letzter des Teams, denn der Vertrag von Ewald Nowotny (SPÖ) läuft noch bis Ende August. Aber den Unterschied dürfte man dann rasch merken. Geldpolitisch ist vom gebürtigen Leobener Holzmann eine deutlich härtere Gangart zu erwarten als Nowotny sie je bereit war zu gehen.

Dem ersten blauen Notenbankchef in der Geschichte Österreichs kommt dabei zu Gute, dass die Zeichen ohnehin auf Straffung stehen. Und dass Österreich aufgrund seiner Wirtschaftsstruktur zum von Deutschland angeführten Hartwährungsblock gehört. Konkrete Aussagen Holzmanns zur Geldpolitik sind bisher aber keine bekannt.

Seine Spezialgebiete liegen woanders, bei Demografie und Pensionssystem etwa. Wortmeldungen im Zuge etwaiger Reformen sind also zu erwarten. Holzmann kann auf eine lange und sehr internationale Karriere zurückblicken. Er war an fast 40 Büchern beteiligt und hat gemeinsam mit dem Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz publiziert – zum Thema Pensionssystem.

Seine beruflichen Stationen umfassen Weltbank, OECD und IWF. Das internationale Parkett ist ihm also vertraut. Die Niederungen der Wiener Politik weniger. Holzmann war bis 2011 jahrzehntelang nur im Ausland tätig.

Schlanker und effizienter

Das wird sich aber rasch ändern – denn das neue Direktorium will die OeNB gemeinsam mit Präsident Harald Mahrer (ÖVP) und Vizepräsidentin Barbara Kolm (FPÖ) rasant reformieren. Die Pläne sind bisher nur in der Form von Stichworten bekannt, die passen aber zum neuen, wirtschaftsliberalen Ethos am Otto-Wagner-Platz: Schlanker, effizienter und moderner soll die OeNB werden.

Und durchaus jünger: Gottfried Haber und Thomas Steiner sind beide unter 50. Wie Holzmann ist auch Haber in Sachen Geldpolitik bisher kaum aufgefallen. Aber auf seiner Website beschäftigt sich der als Budgetexperte bekannte Wiener unter anderem mit dem Finanzmarkt – und setzt sich kritisch mit der Griechenlandrettung auseinander: Entgegen anderslautenden Meldungen sei diese „wohl sicher kein gutes Geschäft“ gewesen, sondernsondern „eher der europäischen Solidarität“ geschuldet, so Haber.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.01.2019)

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